Pressemitteilungen

Am heutigen Abend wird der Landtag nach intensiver Vorbereitung und konzentrierter parlamentarischer Beratung das neue Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz verabschieden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur heutigen Presseverlautbarung der Linksfraktion „Novelle des Vergabegesetzes: Nichts wird besser, vieles schlechter“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

In der Beratung zum Doppelhaushalt M-V 2016/17 erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht zur Wohnbauförderung:

„Die Koalitionsfraktionen fördern im Doppelhaushalt 2016/2017 sowohl die... weiterlesen

Für den Bildungsbereich erklärte heute anlässlich der heutigen abschließenden Beratung über den Doppelhaushalt 2016/17 des Landes der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Der Haushalt ist sehr solide... weiterlesen

Der Landtag verabschiedet heute nach über dreimonatiger Beratung und neun Sitzungen des Finanzausschusses den Landesdoppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017. Für die SPD-Fraktion fasste der finanzpolitische Sprecher Tilo Gundlack die... weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich der Landtag heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der geplanten Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und dessen Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärte für die... weiterlesen

Bei Untersuchungen vor Schulbeginn werden bei Kindern in Mecklenburg-Vorpommern vermehrt Sprachstörungen diagnostiziert. Experten fordern deshalb eine Früherkennung im Kita-Alter. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

In der heutigen Sitzung verabschiedet die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ ihren zweiten Zwischenbericht zu den Themenfeldern Mobilität im Alter sowie Alter und Gesundheit/Pflege. Hierzu erklärt Jörg Heydorn,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags hat heute eine gemeinsame Entschließung der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zum Antrag „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ beschlossen. Hierzu erklärt der... weiterlesen