Pressemitteilungen

Auf die Kritik des Bundesverbands Windenergie am Bürgerbeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern reagiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, mit großer Gelassenheit:

„Die Kritik des Lobbyisten-Verbandes... weiterlesen

Zur Diskussion über die Reform des Bestattungsgesetzes und den Landtagsantrag der Linksfraktion zur Aufhebung der Friedhofspflicht erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Alleingang der Linksfraktion... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtagsagrarausschusses informierte das Agrarministerium über die Praxis der Verpachtung landeseigener Landwirtschaftsflächen. Im Anschluss erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas... weiterlesen

• Anhang: Wirtschaftsveranstaltung_Neubrandenburg_18.01._Ablauf.pdf

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern und die SPD-Landtagsfraktion veranstalten am kommenden Montag, den 18. Januar eine Fachtagung unter dem Motto „Politik trifft... weiterlesen

Justizministerin Uta-Maria Kuder und Generalstaatsanwalt Helmut Trost berichteten heute im Landtags-Rechtsausschuss über die Arbeit der Staatsanwaltschaften im Land. Im Anschluss an die Sitzung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben sich in ihren heutigen Fraktionssitzungen für die parteilose 48-jährige Volkswirtin Dr. Martina Johannsen als Kandidatin für das Amt des Präsidenten des Landesrechnungshofes MV ausgesprochen. Hierzu... weiterlesen

Vor allem Familien und Rentner können ab diesem Monat mit einem höheren Wohngeld rechnen. Durch Inkrafttreten der Reform des Wohngeldgesetzes werden rund 870.000 Haushalte in Deutschland bei den Wohnkosten stärker entlastet als bislang. Darauf... weiterlesen

Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und der Breitbandausbau für schnelles Internet waren Themen am heutigen Abschlusstag der SPD-Klausurtagung in Greifswald. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung haben sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auch mit dem aktuellen Stand der EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigt. Dazu erklärt die stellvertretende... weiterlesen

Gemeinsam mit Innenminister Lorenz Caffier diskutierte die SPD-Landtagsfraktion heute im Rahmen ihrer Klausurtagung über die aktuelle Situation der registrierten Flüchtlinge in M-V. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen