Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss zum Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Der heute beschlossene... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses informierte die Landesregierung erneut über die Situation der in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Flüchtlinge. Im Anschluss erklärte hierzu die migrationspolitische Sprecherin der... weiterlesen

Die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben vor einigen Tagen eine Bundesratsinitiative zum dezentralen Ausbau der Windkraft angekündigt. Dabei sollen bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare Energien... weiterlesen

Mit großer Trauer haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion während ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Boizenburg die Nachricht vom Tod von Altkanzler Helmut Schmidt aufgenommen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Entwicklung von Rostock-Laage und zum Bekenntnis der Grünen-Landtagsfraktion für den Flughafen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen und... weiterlesen

Die heutige Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ gliederte sich in zwei Teile: 1) ein Expertengespräch zum Thema Bildung im Alter und 2) die Vorstellung der Grundlagenexpertise zum Thema „Bürgerschaftliches... weiterlesen

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen, eine sich in Gang setzende Lohnspirale nach oben sowie den Mindestlohn ohne Abstriche: Darin waren... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (10.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in Boizenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste... weiterlesen

Heute fand im Wirtschaftsausschuss des Landtags eine umfangreiche öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Volksinitiative „Gegen unkontrollierten Ausbau von Windenergie" statt. Noch bevor die Anhörung mit zehn Sachverständigen begann,... weiterlesen