Pressemitteilungen

Das norddeutsche Unternehmen Newrizon hat heute sein Konzept der Gewinnbeteiligung für betroffene Gemeinden an der Windkraft vorgestellt. Danach sollen 90 Prozent des Gewinns in den Lebensraum der Bürger fließen, in dem die Anlagen den Strom... weiterlesen

Das Kernfusionsprojekt Wendelstein 7-X ist betriebsbereit und kann nach erfolgreicher Genehmigung durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales in wenigen Wochen an den Start gehen. Hierzu erklärt die hochschul- und forschungspolitische... weiterlesen

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„HIV-Infektionen und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Die jüngsten Zahlen des... weiterlesen

Zum Ausgang des Referendums für eine Olympia-Bewerbung Hamburgs für das Jahr 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Auch wenn ich sehr enttäuscht über das Ergebnis bin, war es richtig, die... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Aufstockung der Grundförderung für die vier Literaturzentren in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Hierzu erklärte der kulturpolitische... weiterlesen

Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde über Bestandsobergrenzen in der Nutztierhaltung beraten. Im Anschluss erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Mögliche Bestandsobergrenzen in der... weiterlesen

Heute fand im Innenausschuss des Landtags die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes statt. Im Anschluss erklärte hierzu der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf... weiterlesen

Heute nimmt im Deutschen Bundestag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dieser wird sich – aufbauend auf den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode – tiefergehend mit der „rückhaltlosen und... weiterlesen

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk, in dem auch Flüchtlinge leben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diese feige Tat auf das Schärfste und gehe davon... weiterlesen