Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung verabschiedet die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ ihren zweiten Zwischenbericht zu den Themenfeldern Mobilität im Alter sowie Alter und Gesundheit/Pflege. Hierzu erklärt Jörg Heydorn,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags hat heute eine gemeinsame Entschließung der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zum Antrag „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ beschlossen. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Mit Verabschiedung des Doppelhaushalt 2016/17 durch den Landtag in der kommenden Woche treten für den Wohnungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern einige wichtige Neuerungen in Kraft. Darauf wies Rainer Albrecht, baupolitischer Sprecher der... weiterlesen

Erneut ist das Bürgerbüro von Patrick Dahlemann in Torgelow in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch beschädigt worden. So wurde die Fensterfront mit einer Vielzahl von fremden- und demokratiefeindlichen Aufklebern überzogen. Hierzu... weiterlesen

Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute für Anfang März 2016 das Hauptverfahren zum möglichen Verbot der NPD angesetzt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das ist eine sehr... weiterlesen

Der „DemokratieLaden“ in Anklam erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU insgesamt 200.000 Euro aus dem Landeshaushalt 2016/ 17. Das teilten die Anklamer Landtagsabgeordneten Katharina Feike (SPD) und Bernd Schubert (CDU)... weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch, Horst Hagemeister, zur Flüchtlingspolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordnete, Stefanie... weiterlesen

Das Projekt „Partizipationsstrukturen für die Energiewende im ländlichen Raum“ der Stiftung Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow (ANE) erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Sozialberichts zur "Situation der Pflegeberufe in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Eine deutliche Mehrheit der... weiterlesen