Pressemitteilungen

Zum vor dem Bundesverfassungsgericht morgen beginnenden Hauptverfahren zum Verbot der NPD erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin überzeugt davon, dass die Bundesländer an einer Fülle von... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Christian Pegel, die aktuellen Entwicklungen beim Ausbau der Breitbandversorgung in... weiterlesen

 Zum Tod der ehemaligen sozialdemokratischen Kultusministerin Regine Marquardt erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer vom Tod Regine Marquardts... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einsichtnahme des E-Mail-Verkehrs auf dem Server der ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der... weiterlesen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat heute mitgeteilt, dass im Anschluss an das bis Ende 2016 verlängerte Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten auf einer Sondertagung in Berlin für den Erhalt der Fernstraßenbauverwaltung in Länderhoheit... weiterlesen

Energieminister Christian Pegel stellte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung eine repräsentative Bevölkerungsumfrage in Mecklenburg-Vorpommern zum Thema Erneuerbare Energien vor. Hierzu... weiterlesen

Zum heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Armutsbericht 2016 erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jörg Heydorn:

„Mecklenburg-Vorpommern holt bei Armutsbekämpfung gut... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner heutigen Sitzung den umfassenden Entwurf für einen Abschlussbericht sowie die Änderungsanträge der Oppositionsfraktionen kapitelweise abschließend durchgearbeitet.... weiterlesen

Zum Ausschluss der Journalistin Andrea Röpke vom AfD-Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Demmin erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Der inakzeptable Vorfall wirft ein bezeichnendes Licht auf... weiterlesen