Pressemitteilungen

Für mehr Tariflöhne auch im Handwerksbereich zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in M-V hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, heute in Schwerin ausgesprochen. Schulte bezieht sich dabei auf... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags führte heute eine öffentliche Anhörung zum Leitbild „Gemeinde der Zukunft“ durch. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Dem Innenausschuss und dem... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefanie Drese, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Im Europa- und Rechtsausschuss des Landtags fand heute die öffentliche Anhörung zur Änderung der Landesverfassung statt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen unter Federführung der SPD hatte im Januar der Landtag auf... weiterlesen

Zur heutigen Beratung im Bildungsausschuss über die künftige Ausrichtung der historisch-politischen Bildung am Standort Prora erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die gegenwärtige Entwicklung... weiterlesen

Der Sozialausschuss beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der Situation der in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Flüchtlinge. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Dagmar... weiterlesen

Zur heute verkündeten Übernahme der Nordic-Yards-Werften durch die Genting-Group erklärt Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Das ist vor allem eine sehr gute Nachricht für die Belegschaften auf den Werften in... weiterlesen

Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission mit der neuen kanadischen Regierung beim geplanten Freihandelsabkommen CETA nachverhandelt und gestern in Brüssel die Ergebnisse präsentiert. Zu den überarbeiteten Plänen für ein Handelsabkommen mit... weiterlesen

Am gestrigen späten Abend wurden zwei Anschläge auf die Privatwohnung des SPD-Politikers und Landtagskandidaten Philipp da Cunha sowie auf die „Villa Kunterbündnis“ verübt. So wurde der Briefkasten da Cunhas zersprengt und ein riesiges Grafitti... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Der PUA hat heute begonnen, das Urteil des Landesverfassungsgerichts... weiterlesen