Pressemitteilungen

Zur Diskussion über die angespannte Wohnungssituation in Rostock erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Zur Einführung einer Mietpreisbremse in Rostock laufen intensive Gespräche. Seitens des... weiterlesen

Der Landtag debattiert heute über Preissteigerungen beim Mensa-Essen und die Finanzierung der Studierendenwerke. Hierzu erklärt Susann Wippermann, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„In den vergangenen Jahren sind... weiterlesen

Der Landtag debattierte in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Linksfraktion „Funktionsfähigkeit der Justiz sicherstellen“. Hierzu erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Wir haben in... weiterlesen

Heute wurde bekannt, dass alle 24 Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde des 2,3 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau bestätigt worden sind. Hierzu erklärt die netzpolitische... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit dem Thema Mietpreisbremse beschäftigt. Hierzu erklärte für die SPD-Fraktion der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht:

„Die SPD hat auf Bundesebene mit der Einführung der Mietpreisbremse und des... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Initiative der SPD-Fraktion den Antrag „Mecklenburg-Vorpommern in einem Europa ohne Binnengrenzen – Errungenschaften der europäischen Integration bewahren“ beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Landesprogramm Kinderschutz. Für die SPD-Fraktion erklärte hierzu der kinder- und jugendpolitische Sprecher, Ralf Mucha:

„Kinderschutz wird seitens der Landesregierung als... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit dem Transparenzregister der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments beschäftigt mit dessen Hilfe die Tätigkeit von Interessenvertretern, die außerhalb des europäischen Gesetzgebungsprozesses stehen, erfasst... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute über das Thema Schülerbeförderung. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die Schülerbeförderung zur örtlich zuständigen Schule ist eine Pflichtaufgabe der... weiterlesen

Zur heutigen Einbringung des Antrags der Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der... weiterlesen