Pressemitteilungen

Zum Brandanschlag auf zwei Autos auf dem Gelände des Polizeireviers in Rostock-Lichtenhagen am gestrigen späten Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:

„Für diese... weiterlesen

In der heutigen Sitzung verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als zweites wichtiges Teilergebnis ihrer Arbeit Maßnahmenempfehlungen zum Thema „Mobilität im Alter“.

„Wir haben es geschafft, dass... weiterlesen

Der Arbeitskreis Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von Einrichtungen des Justizvollzuges des Landes fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten umfangreich in der... weiterlesen

Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Landtags zur Online-Petition „Opferschutz als Pflichtaufgabe“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Das Netz an Hilfen und... weiterlesen

Zur gestrigen Debatte im Europa- und Rechtsausschuss und zur heutigen Presseverlautbarung der Linksfraktion über die Auswirkungen des Oberverwaltungsgerichtsurteils auf die Zweigstellenverordnung für die Amtsgerichte erklärt die... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen

Am Rande der heutigen 4. Regionalkonferenz "Generationen gestalten Zukunft" in Rostock, die von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung veranstaltet wurde, sagte der... weiterlesen

Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf über die Beteiligung der Bürger/innen und Gemeinden an Windparks verabschiedet und zur Verbandsanhörung frei gegeben. Hierzu erklärten im Anschluss an die Kabinettssitzung der Vorsitzende der... weiterlesen

Vier Wochen vor Beginn der Sommerferien startet am (heutigen) Montag der Verkauf des Schülerferientickets MV 2015. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Das Schülersommerticket ist eine... weiterlesen

In der heutigen 67. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde mit Innenminister Lorenz Caffier der 54. Zeuge vernommen. Außerdem standen dem PUA Hanns-Christoph Saur aus dem Wirtschaftsministerium zum... weiterlesen