Pressemitteilungen

Im ersten Teil der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ fand ein Expertengespräch zum Thema „Arbeit im Alter“ statt. Im Anschluss dazu erklärte Martina Tegtmeier, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat am gestrigen Abend auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschlossen, der Hansestadt Rostock 50.000 Euro für die Erinnerung und Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen im Jahr 1992... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr als 200 Änderungsanträge an. Zu den... weiterlesen

Aktuell gibt es Meldungen in diversen Medien und Sozialen Netzwerken, dass Eltern, die für ihre Kinder Kindergeld beziehen, umgehend die Steueridentifikationsnummer an die zuständige Familienkasse melden müssten, da sie sonst den Anspruch auf... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss zum Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Der heute beschlossene... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses informierte die Landesregierung erneut über die Situation der in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Flüchtlinge. Im Anschluss erklärte hierzu die migrationspolitische Sprecherin der... weiterlesen

Die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben vor einigen Tagen eine Bundesratsinitiative zum dezentralen Ausbau der Windkraft angekündigt. Dabei sollen bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare Energien... weiterlesen

Mit großer Trauer haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion während ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Boizenburg die Nachricht vom Tod von Altkanzler Helmut Schmidt aufgenommen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Entwicklung von Rostock-Laage und zum Bekenntnis der Grünen-Landtagsfraktion für den Flughafen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen und... weiterlesen