Pressemitteilungen

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über das Ausmaß der Ermittlungstätigkeit zum Cannabiskonsum. Für die SPD erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Armutsbericht der Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Armutsbekämpfung ist nach wie vor eine wichtige Aufgabe in MV. Es... weiterlesen

Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf... weiterlesen

In der heutigen Plenardebatte zum EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) sprach sich die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stefanie Drese für Nachverhandlungen aus, um undemokratische Schiedsgerichte auch in CETA endlich zu den Akten legen zu... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Initiative der SPD mit dem bürgerschaftlichen Engagement im Bereich der Entwicklungspolitik. Dabei betonte die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz, in ihrer Rede... weiterlesen

Zur heutigen Verlautbarung der GRÜNEN-Landtagsfraktion über die Theaterstatistik des Deutschen Bühnenvereins 2013/2014 erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Frau Berger von der GRÜNEN-Fraktion... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über eine Änderung des Landesvergabegesetzes mit dem die Konsequenzen aus dem Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes auf Bundesebene gezogen werden sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, der... weiterlesen

Das 25-jährige Jubiläum des Landes Mecklenburg-Vorpommern war heute im Landtag Thema einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. In der Aussprache sagte für die SPD-Fraktion der Vorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Keiner kann... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Sehr aufschlussreiche Ergebnisse liefert nach Ansicht des Sprechers für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion, Patrick Dahlemann, die aktuelle Shell-Jugendstudie:

„Die Studie ist für mich als junger Abgeordneter, der sich natürlich für... weiterlesen