Pressemitteilungen

Der Landtag diskutiert heute über Beeinträchtigungen im Schienenpersonennahverkehr durch die Neugestaltung der Fahrzeitplanung der Deutsche Bahn AG. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zur Geburtshilfe und Kinderstation am Standort Wolgast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Für uns gilt nach wie vor: Zur Sicherung der medizinischen... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf des Landes zur Erhöhung der Transparenz bei der Vergütung der Geschäftsleitung in öffentlichen Unternehmen. Hierzu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über die Situation der Pflegeberufe in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärten der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, und der gesundheitspolitische Sprecher, Julian... weiterlesen

Zur heutigen Aussprache zur Sicherstellung einer gut erreichbaren, qualitativ hochwertigen und patientengerechten Krankenhausversorgung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian... weiterlesen

Zu dem heute vom Landtag beschlossenen Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Mit dem Gesetz stärken wir die personenzentrierten und... weiterlesen

Der Landtag beriet in seiner heutigen Sitzung abschließend über einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Änderung des Schulgesetzes. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Die „Stiftung Feuerwehr-Unterstützungsfonds M-V“ erhält vom Land in den kommenden beiden Jahren eine Zustiftung in Höhe von insgesamt 50.000 Euro. Das teilten heute am Rande der Landtagssitzung der feuerwehrpolitische Sprecher der... weiterlesen

Am heutigen Abend wird der Landtag nach intensiver Vorbereitung und konzentrierter parlamentarischer Beratung das neue Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz verabschieden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur heutigen Presseverlautbarung der Linksfraktion „Novelle des Vergabegesetzes: Nichts wird besser, vieles schlechter“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen