Pressemitteilungen

Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute für Anfang März 2016 das Hauptverfahren zum möglichen Verbot der NPD angesetzt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das ist eine sehr... weiterlesen

Der „DemokratieLaden“ in Anklam erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU insgesamt 200.000 Euro aus dem Landeshaushalt 2016/ 17. Das teilten die Anklamer Landtagsabgeordneten Katharina Feike (SPD) und Bernd Schubert (CDU)... weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch, Horst Hagemeister, zur Flüchtlingspolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordnete, Stefanie... weiterlesen

Das Projekt „Partizipationsstrukturen für die Energiewende im ländlichen Raum“ der Stiftung Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow (ANE) erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Sozialberichts zur "Situation der Pflegeberufe in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Eine deutliche Mehrheit der... weiterlesen

Das norddeutsche Unternehmen Newrizon hat heute sein Konzept der Gewinnbeteiligung für betroffene Gemeinden an der Windkraft vorgestellt. Danach sollen 90 Prozent des Gewinns in den Lebensraum der Bürger fließen, in dem die Anlagen den Strom... weiterlesen

Das Kernfusionsprojekt Wendelstein 7-X ist betriebsbereit und kann nach erfolgreicher Genehmigung durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales in wenigen Wochen an den Start gehen. Hierzu erklärt die hochschul- und forschungspolitische... weiterlesen

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„HIV-Infektionen und AIDS müssen nach wie vor ernst genommen werden. Die jüngsten Zahlen des... weiterlesen

Zum Ausgang des Referendums für eine Olympia-Bewerbung Hamburgs für das Jahr 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Auch wenn ich sehr enttäuscht über das Ergebnis bin, war es richtig, die... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Aufstockung der Grundförderung für die vier Literaturzentren in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Hierzu erklärte der kulturpolitische... weiterlesen