Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde über Bestandsobergrenzen in der Nutztierhaltung beraten. Im Anschluss erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Mögliche Bestandsobergrenzen in der... weiterlesen

Heute fand im Innenausschuss des Landtags die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes statt. Im Anschluss erklärte hierzu der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf... weiterlesen

Heute nimmt im Deutschen Bundestag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dieser wird sich – aufbauend auf den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode – tiefergehend mit der „rückhaltlosen und... weiterlesen

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk, in dem auch Flüchtlinge leben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diese feige Tat auf das Schärfste und gehe davon... weiterlesen

Sehr zufrieden zeigt sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, über die Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zur Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern für den Doppelhaushalt... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Medizinische Versorgungsanker für... weiterlesen

Das verfügbare Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern ist nach einer Mitteilung des Statistischen Amtes um etwa 3.600 Euro geringer als im bundesweiten Durchschnitt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur Ankündigung der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht in Greifswald einzureichen, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion sieht im Ausbau des nachhaltigen Tourismus eine große wirtschaftliche, soziale und ökologische Chance für Mecklenburg-Vorpommern. Zur heutigen Einbringung des Antrags in den Landtag erklärt der tourismuspolitische... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU mit Möglichkeiten zur Stärkung des Deutschunterrichts an Grundschulen. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas... weiterlesen