Pressemitteilungen

Der Landtag diskutierte heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur bedarfsgerechten nächtlichen Beleuchtung von Windparks. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte... weiterlesen

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die... weiterlesen

Zum fraktionsübergreifenden Antrag „Guter Start ins Leben in Mecklenburg-Vorpommern – Wahlfreiheit und Qualität bei der Geburtshilfe sichern“, der heute Thema im Landtag war, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte über eine Reform der Regelungen zur Durchführung eines Volksentscheides in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Infektionsschutzausführungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Mit der heute beschlossenen gesetzlichen Regelung sichern wir einen guten... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert... weiterlesen

Zu den Äußerungen des VUMV bezüglich des angeblich überbordenden Bürokratieaufwands zur Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohnes erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Bereits die... weiterlesen