Pressemitteilungen

Die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben vor einigen Tagen eine Bundesratsinitiative zum dezentralen Ausbau der Windkraft angekündigt. Dabei sollen bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare Energien... weiterlesen

Mit großer Trauer haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion während ihrer auswärtigen Fraktionssitzung in Boizenburg die Nachricht vom Tod von Altkanzler Helmut Schmidt aufgenommen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Entwicklung von Rostock-Laage und zum Bekenntnis der Grünen-Landtagsfraktion für den Flughafen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen und... weiterlesen

Die heutige Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ gliederte sich in zwei Teile: 1) ein Expertengespräch zum Thema Bildung im Alter und 2) die Vorstellung der Grundlagenexpertise zum Thema „Bürgerschaftliches... weiterlesen

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen, eine sich in Gang setzende Lohnspirale nach oben sowie den Mindestlohn ohne Abstriche: Darin waren... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (10.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in Boizenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste... weiterlesen

Heute fand im Wirtschaftsausschuss des Landtags eine umfangreiche öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Volksinitiative „Gegen unkontrollierten Ausbau von Windenergie" statt. Noch bevor die Anhörung mit zehn Sachverständigen begann,... weiterlesen

Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landtages hat heute abschließend den Gesetzentwurf über die Studierendenwerke in Mecklenburg-Vorpommern beraten und eine Beschlussempfehlung für den Landtag verabschiedet. Hierzu erklärt... weiterlesen

Zur Kritik der schulpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, an der Ausbildung künftiger Berufsschullehrer/innen an der Fachhochschule Neubrandenburg erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann... weiterlesen

Zu den Aussagen der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, zum angeblich problematischen Umgang mit Fremden vor allem im Osten Deutschlands erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die... weiterlesen