Pressemitteilungen

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit Maßnahmen zur Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern und einer damit verbundenen Änderung der Landesverfassung. Hierzu erklärt die... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald. Dabei stehen zwei Gesetzesvorhaben im Mittelpunkt der Beratungen. So beschäftigen sich die Abgeordneten mit dem Beteiligungsgesetz, das bundesweit... weiterlesen

Zu den massenhaften Diebstählen und sexuellen Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Vorfälle sind inakzeptabel und müssen lückenlos aufgeklärt werden.... weiterlesen

Seit Januar 2015 gilt in Mecklenburg-Vorpommern die Vollverpflegung in allen Kindertagesstätten. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden im Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) geschaffen. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2016. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 6. bis zum 8. Januar mit einer Vielzahl von wichtigen landespolitischen Themen... weiterlesen

Mit dem Eine-Welt-PromotorInnen-Programm ist auch in MV seit 2014 entwicklungspolitische Bildungsarbeit in der Zivilgesellschaft verankert. Gemeinsam finanzieren dieses Programm der Bund mit 60 Prozent und die Länder mit 40... weiterlesen

Der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Neustrelitzer Landtagsabgeordnete, Andreas Butzki, hat heute das Bekenntnis von Sozialministerin Birgit Hesse zu kleineren Krankenhäusern und ihrer Rolle für die medizinische... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der kommunalen Finanzausstattung. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Der kommunale... weiterlesen

Vor fast genau zwei Jahren hat der Landtag das derzeit geltende Lehrerbildungsgesetz nach einer breiten Diskussion beschlossen. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen soll es nun bereits eine erneute Veränderung geben im Bereich der... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit der Mitgliedschaft Westmecklenburgs in der Metropolregion Hamburg beschäftigt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Seit 2012 sind das Land und die... weiterlesen