Pressemitteilungen

Zur Beantragung einer einstweiligen Anordnung beim Landesverfassungsgericht durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA), Stefanie... weiterlesen

Zum Ergebnis des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Anlässlich des von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossenen 12-Punkte-Plans zur Flüchtlingspolitik und der darin enthaltenen Ablehnung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zum Eintritt von Bioethanol in die Peene bei Anklam und dem massenweisen Fischsterben erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

„Das Ausmaß der Schäden ist gewaltig. Die Havarie auf dem Gelände... weiterlesen

Zum geplanten Stellenabbau bei den Nordic-Werften und Äußerungen des Chefs der Linksfraktion, Helmut Holter, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Auftragsentwicklung bei Nordic kann natürlich... weiterlesen

Ein positives Fazit zieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, zum Abschluss der Klausurtagung in Pasewalk:

„Wir haben drei sehr gute und arbeitsreiche Tage in Vorpommern verbracht und wichtige... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute während ihrer Klausurtagung in Pasewalk mit dem Entwurf des Landesdoppelhaushalts 2016/2017 beschäftigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:weiterlesen

Auf ihrer Klausur in Pasewalk diskutierten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute über die Probleme des demographischen Wandels im ländlichen Raum. Hierzu erklärt Jörg Heydorn, Sprecher der SPD-Fraktion für Senioren- und Sozialpolitik... weiterlesen

Die Flüchtlingspolitik sowie die Integration der Zuwanderinnen und Zuwanderer in MV ist wichtiges Thema auf der zur Zeit stattfindenden SPD-Klausurtagung in Pasewalk. Hierzu erklärt die migrationspolitische der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute auf der Klausurtagung seinen politischen Rückzug nach Ablauf der aktuellen Legislaturperiode bekannt gegeben:

„Ich habe mich nach reiflicher Überlegung dazu... weiterlesen