Pressemitteilungen

Anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Impfungen sind... weiterlesen

Zur Einigung zwischen Landesregierung und Hochschulen über die Verteilung frei gewordener BAföG-Mittel sowie über die Hochschulfinanzierung 2016-2020/25 erklären die hochschulpolitische Sprecherin, Susann Wippermann und der finanzpolitische... weiterlesen

Seit Jahresbeginn ist die gesundheitsfördernde, vollwertige Verpflegung in allen Kindertageseinrichtungen im Land fester Bestandteil des Betreuungsangebotes. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, am kommenden Sonnabend, den 14. März,... weiterlesen

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen den Mindestlohn ohne Abstriche und mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen: darin waren sich der SPD-Fraktionsvorstand, die Spitze des DGB... weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Finanz- und Bildungsausschuss des Landtags zum Prüfbericht des Landesrechnungshofs über die Hochschulfinanzen erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack und die... weiterlesen

Auf Kritik beim Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, stößt die Begründung der Firma Central European Petroleum (CEP) zur vorläufigen Beendigung der Testförderung von Erdöl am Saaler Bodden bei Barth:

„Die... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Für die EU-weite verpflichtende Herkunftsverzeichnung von Fleischprodukten sprechen sich die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike und der agrarpolitische Sprecher Thomas Krüger aus:

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Zu den Äußerungen vom Vorsitzenden der Vereinigung der Unternehmensverbände in MV (VUMV), Lothar Wilken, dass der angestrebte Ausbau der Ökostrom-Produktion bislang nicht an die verfügbaren Netzkapazitäten gekoppelt sei, erklärt der... weiterlesen

Der Sozialausschuss des Landtages beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit den Ergebnissen der Beratungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden zur Flüchtlingsaufnahme und -betreuung. Hierzu erklärt die Vorsitzende des... weiterlesen