Pressemitteilungen

Der Landtag beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Kinder- und Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Sprecher für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion, Patrick Dahlemann:

„Der Kinder- und... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen über die organisatorischen Vorbereitungen des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform. Dazu erklärte die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen die Eckwerte zur Hochschulentwicklung in MV von 2016 bis 2020 beschlossen. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die... weiterlesen

Zur Forderung der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (S&D) zukünftig EU-Handelsabkommen nur ohne private Schiedsstellen auszuverhandeln, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und rechtspolitische... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Erarbeitung eines landesweiten Konzepts zur bedarfsgerechten nächtlichen Beleuchtung von Windparks. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion der... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte... weiterlesen

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die... weiterlesen

Zum fraktionsübergreifenden Antrag „Guter Start ins Leben in Mecklenburg-Vorpommern – Wahlfreiheit und Qualität bei der Geburtshilfe sichern“, der heute Thema im Landtag war, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte über eine Reform der Regelungen zur Durchführung eines Volksentscheides in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen