Pressemitteilungen

Der Landtag debattierte heute über eine Änderung des Landesvergabegesetzes mit dem die Konsequenzen aus dem Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes auf Bundesebene gezogen werden sollen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher, der... weiterlesen

Das 25-jährige Jubiläum des Landes Mecklenburg-Vorpommern war heute im Landtag Thema einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. In der Aussprache sagte für die SPD-Fraktion der Vorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Keiner kann... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Sehr aufschlussreiche Ergebnisse liefert nach Ansicht des Sprechers für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion, Patrick Dahlemann, die aktuelle Shell-Jugendstudie:

„Die Studie ist für mich als junger Abgeordneter, der sich natürlich für... weiterlesen

Das Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch war heute Thema einer öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss. Im Anschluss erklärte dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Das geplante... weiterlesen

Die flüchtlingsfeindlichen Aussagen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch stoßen auf heftige Kritik bei der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordneten, Stefanie Drese:

„Die Aussagen von... weiterlesen

Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Unser Land ist für die weitere... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte das Deutsche Institut für Erwachsenenbildung die Grundlagenexpertise zum Thema „Arbeit im Alter“ vor. Hierzu erklärte Martina Tegtmeier, Sprecherin... weiterlesen

Zu den Vorwürfen der Linksfraktion gegenüber Energieminister Christian Pegel wegen dessen Status als Mitgesellschafter einer Anwaltskanzlei erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Christian Pegel ist... weiterlesen

Zur heutigen Anhörung über die Notwendigkeit öffentlich geförderter Beschäftigung für die Integration von Langzeitarbeitslosen im Sozialausschuss des Landtags erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina... weiterlesen