Pressemitteilungen

Die Koalitionspartner von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, ab dem Schuljahr 2015/16 den Ausbau der Ganztagsschulen wieder aufzunehmen. Mit der jüngsten Übereinkunft können alle derzeit vorliegenden Anträge auf Einrichtung einer... weiterlesen

Den Antrag von CDU und SPD „Gründer-Potenziale mobilisieren - Startbedingungen für innovative Unternehmen weiter verbessern" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, folgendermaßen kommentiert:
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Zum Antrag der GRÜNEN „Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates am Gebot der Vielfaltssicherung ausrichten" erklärt der medienpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:

„Der 17.... weiterlesen

Zum Antrag der LINKEN „Bestandsobergrenzen in der Tierhaltung wissenschaftlich begründen" hat der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger heute erklärt:

„Der Antrag stützt sich im Wesentlichen auf ein... weiterlesen

Nach der Debatte zum LINKEN- und GRÜNEN-Antrag, der die Landesregierung auffordert, eine hohe Beteiligung am Volksentscheid zu unterstützen, erklärt... weiterlesen

Zum Grünen-Antrag "Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten", der gestern Abend im Landtag sehr emotional beraten wurde, hat die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Susann Wippermann,... weiterlesen

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Stefanie Drese, und der europapolitische Sprecher, Detlef Müller, erklärten nach der Plenardebatte zur EU-Freihandelspolitik, dass M-V aus eigenem Interesse am Diskussionsprozess weiter... weiterlesen

Zur interfraktionell beantragten Aussprache „Humanitäres Leid darf nicht Normalität sein - für ein entschlossenes europäisches Handeln in der Flüchtlingspolitik hat sich heute die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer im Beschäftigtenverhältnis in Mecklenburg-Vorpommern schaffen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo... weiterlesen

Zum Antrag der GRÜNEN Lehramtsausbildung und Unterrichtsfach „Deutsche Gebärdensprache" auf den Weg bringen - aktivere Teilhabe von Gehörlosen und Hörgeschädigten ermöglichen" hat der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas... weiterlesen