Pressemitteilungen

Zum fraktionsübergreifenden Antrag „Guter Start ins Leben in Mecklenburg-Vorpommern – Wahlfreiheit und Qualität bei der Geburtshilfe sichern“, der heute Thema im Landtag war, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte über eine Reform der Regelungen zur Durchführung eines Volksentscheides in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Infektionsschutzausführungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Mit der heute beschlossenen gesetzlichen Regelung sichern wir einen guten... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert... weiterlesen

Zu den Äußerungen des VUMV bezüglich des angeblich überbordenden Bürokratieaufwands zur Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohnes erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Bereits die... weiterlesen

Zum Brandanschlag auf zwei Autos auf dem Gelände des Polizeireviers in Rostock-Lichtenhagen am gestrigen späten Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:

„Für diese... weiterlesen

In der heutigen Sitzung verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als zweites wichtiges Teilergebnis ihrer Arbeit Maßnahmenempfehlungen zum Thema „Mobilität im Alter“.

„Wir haben es geschafft, dass... weiterlesen

Der Arbeitskreis Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von Einrichtungen des Justizvollzuges des Landes fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten umfangreich in der... weiterlesen