Pressemitteilungen

Zur heutigen Debatte im Landtag über die Gerichtsstrukturreform erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Das gestrige Urteil des Oberverwaltungsgerichts ändert an der festen Überzeugung der... weiterlesen

In der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema Streikrecht erklärte der gewerkschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz:

„Mit ihrem äußerst sperrigen Titel versucht die Linksfraktion krampfhaft, ein... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion aus Schleswig-Holstein ist am (heutigen) Dienstag und (morgigen) Mittwoch zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern. Zum Auftakt des Arbeitsbesuchs der Kolleginnen und Kollegen aus Kiel fand eine gemeinsame Sitzung der... weiterlesen

Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen vom Mai 2015 kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Die Arbeitsmarktzahlen im Land entwickeln sich, allen Unkenrufen vor der Einführung des... weiterlesen

Zum heutigen „Tag der Milch“ erneuert Thomas Krüger seinen Appell an den Einzelhandel, die Marktsituation nicht auszunutzen:

„Vor allem der Importstopp Russlands für Milchprodukte macht unseren Milchbauern weiterhin zu schaffen. In... weiterlesen

Der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von für den Brandschutz zuständigen Einrichtungen fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten bei der Landesschule für Brand- und... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags führte heute eine öffentlich Anhörung zur Änderung der Landeshaushaltsordnung und zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern" durch. Im Anschluss äußerte... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratungen im Sozialausschuss zum Infektionsschutzausführungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Mit dem heute behandelten Infektionsschutzausführungsgesetz... weiterlesen

Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert... weiterlesen