Pressemitteilungen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, dass das Betreuungsgeld gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstößt und damit unzulässig ist, erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion über die deutsche Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:

„In der sehr emotional geführten Debatte über die Reaktion von... weiterlesen

Auf umfangreiche Exkursion quer durchs Land ging es in den vergangenen Tagen für die Mitglieder des Arbeitskreises Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion. So besuchten die Abgeordneten zwei Aquakulturanlagen, eine... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erstellten Betriebspanels Ostdeutschland durch die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2016/2017 durch die Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Der Haushaltsplan ist eine sehr gute und solide Basis für die... weiterlesen

Zur Ankündigung des Bildungsministers, zum Schuljahr 2015/16 die außerschulischen Lernorte in Mecklenburg-Vorpommern auszubauen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und schulpolitische Sprecher, Andreas... weiterlesen

Zum heutigen Beginn des Jugendbeteiligungsprojektes “Jugend fragt nach“, einer gemeinsamen Veranstaltung vom Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern e.V. und dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklären der jugendpolitische Sprecher der... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben heute anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Ostdeutschen Nationalparkprogramms eine Aussprache über die Großschutzgebiete in Mecklenburg-Vorpommern auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Für... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit dem Thema Schulverpflegung. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„In MV nehmen bereits 70 Prozent... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, die Nutzung von so genannten Paludikulturen stärker wissenschaftlich zu begleiten und entsprechende Forschungsaktivitäten... weiterlesen