Pressemitteilungen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Initiative der SPD mit einem Antrag zum weiteren Ausbau der Aquakultur in MV. Hierzu erklärt der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nils Saemann:

„Angesichts stetig steigendem... weiterlesen

Zum Auftritt des ungarischen Regierungschefs Victor Orbàn auf der CSU-Klausurtagung in Kloster Banz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die gesamte Seehofer-Orbàn-Inszenierung ist nur schwer zu... weiterlesen

Zu den erneuten Ausschreitungen beim FC Hansa Rostock erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Der Verein bekommt seine Chaoten nicht in den Griff. Das ist ohne Wenn und Aber die Erkenntnis des gestrigen... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Fraktion für eine Steigerung des Anteils der Wärme aus erneuerbaren Energien am gesamten Wärmeverbrauch in MV ausgesprochen und die Entwicklung einer Wärmestrategie auf Landes- und Bundesebene... weiterlesen

In der zweiten Auswahlrunde des Bund-Länder-Programms „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ ist ein Projekt der Universität Rostock gemeinsam mit der Universität Greifswald, der Hochschule für Musik und Theater Rostock und der Hochschule... weiterlesen

Am Dienstag dieser Woche haben die Spitzen der demokratischen Fraktionen sowie Regierungsvertreter auf Einladung des Ministerpräsidenten Erwin Sellering über den Schulfrieden für Inklusion verhandelt und ein abschließendes Ergebnis erzielt.... weiterlesen

Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU und Die LINKE haben heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag eingebracht, der nun im Bildungsausschuss beraten wird. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Landtag beschäftigt sich heute mit der Volksinitiative "Gegen unkontrollierten Ausbau von Windenergie". Deren Gesetzentwurf zur Einführung eines Mindestabstands vom Zehnfachen der Anlagenhöhe (10 H) zu Wohngebäuden bei der Errichtung von... weiterlesen

Heute hat der Landtag M-V in erster Lesung einen Gesetzentwurf über den Vollzug des Jugendarrests beraten. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese, betont, dass mit dem Gesetz die Grundlage für... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über den Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin,... weiterlesen