Pressemitteilungen

Zu den Anschuldigungen der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jaqueline Bernhard, das Land würde sich nicht um Kinderarmut kümmern, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Ralf... weiterlesen

Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von Bürgermeister... weiterlesen

Am Montag, den 11. Mai und Dienstag, den 12. Mai ist die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Gastgeberin der Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher/innen der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Wichtige Themen... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags befindet sich zurzeit in Brüssel. Ein wichtiges Thema der Ausschussfahrt ist dabei das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Vor der Vorstellung des neuen Konzeptes zur Reform des Investorenschutzes... weiterlesen

Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen Fall offenbar keine... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für die... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher... weiterlesen

Im Rahmen der Informationsfahrt des Sozialausschusses in die Euregio Maas-Rhein stand heute u. a. das Thema „Grenzüberschreitender Rettungsdienst" auf der Tagesordnung. Experten der Städte-Region Aachen skizzierten die gelebte Praxis der... weiterlesen

Zur heute in Rostock aufgestellten Forderung der Landesverkehrswacht, innerhalb geschlossener Ortschaften generell Tempo-30 als Regelgeschwindigkeit einzuführen, hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte,... weiterlesen

Zur heutigen Debatte über die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Das Kindertagesfördergesetz ist ein gutes Gesetz, das die Dinge regelt, die... weiterlesen