Pressemitteilungen

Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Landtags zur Online-Petition „Opferschutz als Pflichtaufgabe“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Das Netz an Hilfen und... weiterlesen

Zur gestrigen Debatte im Europa- und Rechtsausschuss und zur heutigen Presseverlautbarung der Linksfraktion über die Auswirkungen des Oberverwaltungsgerichtsurteils auf die Zweigstellenverordnung für die Amtsgerichte erklärt die... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen

Am Rande der heutigen 4. Regionalkonferenz "Generationen gestalten Zukunft" in Rostock, die von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung veranstaltet wurde, sagte der... weiterlesen

Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf über die Beteiligung der Bürger/innen und Gemeinden an Windparks verabschiedet und zur Verbandsanhörung frei gegeben. Hierzu erklärten im Anschluss an die Kabinettssitzung der Vorsitzende der... weiterlesen

Vier Wochen vor Beginn der Sommerferien startet am (heutigen) Montag der Verkauf des Schülerferientickets MV 2015. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Das Schülersommerticket ist eine... weiterlesen

In der heutigen 67. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde mit Innenminister Lorenz Caffier der 54. Zeuge vernommen. Außerdem standen dem PUA Hanns-Christoph Saur aus dem Wirtschaftsministerium zum... weiterlesen

Musik, Informationen, Kaffee und Kuchen sowie spezielle Angebote für Kinder: Die SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern bietet zum Tag der Offenen Tür des Landtags am 21. Juni ein buntes Programm für Groß und Klein an. Auf den... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung den Stand des Landesraumentwicklungsplanes nach dem ersten Schritt des... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beraten und eine... weiterlesen