Pressemitteilungen

Zur heute stattgefundenen Unterrichtung der Landesregierung über eine Gutachten zur „Evaluierung des Vergabegesetzes MV" erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte:

"Der Koalition ist es... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Zum Tod des ehemaligen kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Frank-Ronald Lohse erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer die Nachricht vom... weiterlesen

Der Landtag verabschiedete heute eine Entschließung des Energieausschusses, in der der Landtag feststellt, dass der Ausbau und die Modernisierung der Netzinfrastruktur eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg der Energiewende in... weiterlesen

Zur heutigen aktuellen Stunde zum Thema „100 Tage gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland" erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Der Mindestlohn in Mecklenburg-Vorpommern kommt... weiterlesen

Fünf interessierte Schülerinnen aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns und sogar aus Hamburg im Alter von 12 bis 16 Jahren haben am morgigen Girls'Day wieder die Gelegenheit, Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der... weiterlesen

Zum Antrag der Oppositionsfraktionen der Grünen und der Linken, die Aufhebung der bislang noch nicht geschlossenen Amtsgerichte sowie die Verlegung des Landessozialgerichts von Neubrandenburg nach Neustrelitz um zwei Jahre zu verschieben, hat... weiterlesen

Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Rainer Albrecht, äußert sich zu den heute im Nordkurier veröffentlichten Befürchtungen bezüglich der sogenannten „Kleinen Bauvorlagenberechtigung" in § 65 der Bauordnungsnovelle, die... weiterlesen

Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Polizei-Mehrkosten bei dem als Risikospiel eingestuften Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April per Gebührenbescheid in Rechnung stellen. Hierzu erklärt der... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Stefanie Drese, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen