Pressemitteilungen

Zum Stand der Vorbereitungen des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Kommunen bzw. ihre Gemeindewahlbehörden bereiten den Volksentscheid professionell... weiterlesen

Zur Diskussion über den Ausbau des schnellen Internets und die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Nach den für Mecklenburg-Vorpommern eher enttäuschenden... weiterlesen

In Mecklenburg-Vorpommern werden Asylanträge bundesweit am schnellsten entschieden. Das haben Recherchen des NDR für das erste Halbjahr 2015 ergeben. So ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in unserem Bundesland auf 3,3... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, dass das Betreuungsgeld gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstößt und damit unzulässig ist, erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion über die deutsche Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:

„In der sehr emotional geführten Debatte über die Reaktion von... weiterlesen

Auf umfangreiche Exkursion quer durchs Land ging es in den vergangenen Tagen für die Mitglieder des Arbeitskreises Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion. So besuchten die Abgeordneten zwei Aquakulturanlagen, eine... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erstellten Betriebspanels Ostdeutschland durch die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2016/2017 durch die Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Der Haushaltsplan ist eine sehr gute und solide Basis für die... weiterlesen

Zur Ankündigung des Bildungsministers, zum Schuljahr 2015/16 die außerschulischen Lernorte in Mecklenburg-Vorpommern auszubauen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und schulpolitische Sprecher, Andreas... weiterlesen

Zum heutigen Beginn des Jugendbeteiligungsprojektes “Jugend fragt nach“, einer gemeinsamen Veranstaltung vom Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern e.V. und dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklären der jugendpolitische Sprecher der... weiterlesen