Pressemitteilungen

Die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit können nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht die augenblickliche weltpolitische Situation ausblenden:

„60 Millionen Menschen sind... weiterlesen

Am Donnerstag, den 8. Oktober 2015 findet um 11.00 Uhr die Eröffnung der Ausstellung „Der Eichmann-Prozess“ im Tagungsraum 479 der SPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss (4. Etage) statt. „Wir freuen uns als besonderen Gast und Vortragenden... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion über den Kommunalen Sozialverband (KSV) im Sozialausschuss des Landtags erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Der Landtag hat in diversen Ausschüssen... weiterlesen

In der heutigen Beratung des Sozialausschusses wurde erneut über die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber in M-V beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der... weiterlesen

Zur heutigen 69. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den P+S-Werften (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese:

„Nach den vielen Verzögerungen durch die Mehrfachbefragungen von Zeugen... weiterlesen

Der Landtag debattierte in seiner heutigen Sitzung über die Milchkrise und die Auswirkungen auf die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, machte in seinem Redebeitrag einen konkreten... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über die Verwendung von Regionalisierungsmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Für die SPD-Fraktion erklärte der verkehrspolitische Sprecher, Jochen Schulte:

„Die... weiterlesen

Das Landesverfassungsgericht MV hat gestern den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Überprüfung des E-Mail-Verkehrs der P+S-Werften mit der Landesregierung abgelehnt. Hierzu erklären die... weiterlesen

Zur gestrigen Einigung der Bundesregierung mit den Ländern über ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das ist ein Durchbruch über den ich... weiterlesen

Im Nachgang zur Landtagsdebatte am gestrigen Abend über einen Antrag der Fraktion Die LINKE zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) erklärt die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen