Pressemitteilungen

Zu der heute ins Plenum eingebrachten europapolitischen Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates erklärt die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Anlässlich des heute vom Landtag beschlossenen Sozialhilfefinanzierungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Kommunen können im Bereich der Sozialhilfefinanzierung mit spürbaren... weiterlesen

Zu den gegenüber der Ostsee-Zeitung gemachten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Eckhardt Rehberg über Ambitionen der CDU auf das Agrarministerium erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Gerichtsstrukturreform erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Über ein Jahr nach dem Landtagsbeschluss zur Reform der Gerichtsstrukturen in unserem Land... weiterlesen

Heute wurde der Entwurf der Landesregierung zum Rettungsdienstgesetz in den Landtag eingebracht und in erster Lesung beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die Menschen in... weiterlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde beschäftigte sich heute der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem erfolgreichen Start ins Schuljahr 2014/15. Hierzu erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„In... weiterlesen

Zum Semesterstart an den Universitäten und Hochschulen des Landes in dieser Woche sowie zu einer aktuellen Ländervergleichs-Hochschulstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) erklärt die hochschulpolitische... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute in Berlin die verkehrspolitischen Sprecher/innen der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten zu einer Sonderkonferenz zur zukünftigen Finanzierung des Bahnverkehrs... weiterlesen

Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, offen für die Absenkung der Quoren bei Volksentscheiden zu sein, erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Stefanie Drese:

„Das beharrliche Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt. Wir... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" berichtete die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, Birgit Hesse, über die Situation älterer Arbeitnehmer. Das Institut für Community... weiterlesen