Pressemitteilungen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Die heutigen Anhörungen von Tim Reiners und Stephan Kulenkampff haben die... weiterlesen

Zur Diskussion über die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck über die Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Selbstverständlich darf sich der Bundespräsident in... weiterlesen

Die Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern vom Oktober kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier wie folgt:

„Das Sinken der Arbeitslosenquote unter die magische Grenze von zehn... weiterlesen

Zu den erneut geänderten Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die CSU-Mautpläne von Seehofer und... weiterlesen

Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Änderung des Schulgesetzes MV sowie die Situation der Schulen in freier Trägerschaft standen heute im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft... weiterlesen

Schulleiter/innen und ihre Stellvertretung in MV bekommen rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres Zulagen zu ihrem Gehalt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Mit dem Inkrafttreten... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Die heutigen Zeugenvernehmungen haben die bisherigen Erkenntnisse bestätigt und... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat am vergangenen Freitag einen Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen beschlossen, mit dem die Gewerbesteuerzerlegung so geändert werden soll, dass die... weiterlesen

Im kommenden Jahr wird das erfolgreiche Landesprogramm zur Wohnraumförderung fortgesetzt. Mit fünf Millionen Euro gibt es dabei erneut direkte Landeszuschüsse zur Schaffung von barrierearmen, altersgerechten Wohnraum in Mecklenburg-Vorpommern.... weiterlesen

Die Bremer Bürgerschaft hat gestern beschlossen, die Deutsche Fußball Liga (DFL) künftig an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochsicherheitsspielen im Profifußball zu beteiligen. Parallel dazu hat sich laut einer Studie der Bundespolizei die... weiterlesen