Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum Sozialhilfefinanzierungsgesetz im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die zwischen Land und kommunaler Ebene einvernehmlich... weiterlesen

Zur Nichtverleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Rostock an Edward Snowden erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die Entscheidung des Bildungsministers Mathias Brodkorb, den... weiterlesen

Zu den Attacken der Linksfraktion auf Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit ihren abstrusen... weiterlesen

Zur Kritik der Grünen-Abgeordneten Ulrike Berger an der Finanzhilfe für freie Schulen im Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Frau Berger ist... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Zur Diskussion über die bessere Integration von Langzeitarbeitslosen und zur aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina... weiterlesen

Zur Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld an der Nichtberücksichtigung von Nordic Yards an einem Offshore-Auftrag des spanischen Energiekonzerns Iberdrola erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Mit der Beschlussfassung über weitere Zeugenvernehmungen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften heute seine Arbeit fortgesetzt. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie... weiterlesen

Zu den neu eingeführten Zulagen für Schulleiterinnen und Schulleiter in MV erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Gemeinsam mit Bildungsminister Mathias Brodkorb und dem Koalitionspartner... weiterlesen

Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist vor allem auch... weiterlesen