Pressemitteilungen

Zu den heutigen Äußerungen der Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Südbahn" erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Weltuntergangsszenarien sind fehl am Platz. Im Gegenteil, mit dem... weiterlesen

Zur Aktion „Frei leben ohne Gewalt - Für ein Recht auf Schutz und Beratung" des Landesfrauenrates MV erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Wir begrüßen die Aktion des... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften setzte heute seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei standen die Aussagen von zwei Arbeitnehmervertretern im Mittelpunkt der Sitzung. Hierzu erklärt die Obfrau der... weiterlesen

Zu den Plänen der rot-grün-regierten Bundesländer für die Fortführung des Solidaritätszuschlags nach 2019 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich begrüße es, dass die Ministerpräsidenten der... weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete und strahlenschutzpolitische Sprecher seiner Fraktion, Patrick Dahlemann, ist heute zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kernenergiebeirates beim Land Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Nach seiner Wahl sagte... weiterlesen

• Anhang: FragileMitte-FeindseligeZustaende.pdf

Zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Auch wenn offen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen im... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (25.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in der Landeshauptstadt Schwerin statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste erwartet, die... weiterlesen

Anlässlich des 25. Jahrestages der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Die am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten... weiterlesen

Zum deutlichen Rückgang des Anteils von Jugendlichen, die die Schule ohne Berufsreife verlassen haben, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Wir sind in den letzten sechs Jahren gut... weiterlesen

Mit der Lockerung des Kooperationsverbotes und der Übernahme der BAföG-Leistungen durch den Bund werden die Länder finanziell entlastet. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Der... weiterlesen