Pressemitteilungen

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss des Landtags über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Die Einführung einer individuellen Kennzeichnung... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der Energieausschuss des Landtags beschäftigte sich heute gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss mit den Ergebnissen der Studie „Tourismus, Erneuerbare Energien und Landschaftsbild in Mecklenburg-Vorpommern". Im Anschluss an die Sitzung... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag wurde erneut die Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylbewerber diskutiert. Hierzu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen und die... weiterlesen

Auf einer weiteren öffentlichen Veranstaltung will die SPD-Landtagsfraktion am (morgigen) Mittwoch, den 10. September über die Herausforderungen des demographischen Wandels in Mecklenburg-Vorpommern informieren und mit Experten und... weiterlesen

Zu den weiteren heutigen Zeugenvernehmungen im Rahmen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Der ehemalige Finanzstaatssekretär Dr. Jost... weiterlesen

Zur heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen technischen Geschäftsführers der P+S-Werften, Torsten Moschell, im Rahmen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie... weiterlesen

Zur Forderung der Grünen-Landtagsfraktion nach einem Verhaltenskodex für Lehrerinnen und Lehrer, um Werbung an Schulen einzudämmen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die Grünen spielen... weiterlesen

Zur immer stärker werdenden Kritik an den Plänen zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (PKW-Maut) durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion berichtete heute das Landwirtschaftsministerium im Agrarausschuss zum Ergebnis der Beratungen mit Tierhaltern und Verbänden über die Durchsetzung tierschutzrechtlichen Bestimmungen im Umgang mit Saugferkeln.... weiterlesen