Pressemitteilungen

Bei künftigen Erhöhungen der PKW-Maut sollen auch deutsche Autofahrer belastet werden. Das geht nach Medienberichten aus dem Gesetzentwurf zur Kfz-Steuer von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hervor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Julian Barlen:

„In Mecklenburg-Vorpommern liegt die Zahl der Neuinfektionen im Bundesvergleich auf einem... weiterlesen

Zu den erneuten Ausschreitungen während und nach dem Drittligaspiel FC Hansa Rostock gegen Dynamo Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Chaoten müssen mit aller Konsequenz zur Rechenschaft... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe heute im Agrarausschuss erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Nach einer öffentlichen Anhörung,... weiterlesen

• Anhang: AEE_Renews_Spezial_74_Bundeslaendervergleich_2014_online.pdf

Die Agentur für Erneuerbare Energien hat heute die Ergebnisse ihrer neuesten Bundesländer-Vergleichsstudie zum Stand der Energiewende vorgestellt. Die Studie analysiert 60 Einzel-Indikatoren, z.B. die politische Förderung der Erneuerbaren... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes abschließend beraten. Die Bildungsobleute von SPD und CDU, Andreas... weiterlesen

Heute hat der Sozialausschuss des Landtages den Gesetzentwurf zum Landesrettungsdienstgesetz diskutiert. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Anhörung hat gezeigt, dass es sich beim... weiterlesen

Zu den heutigen Äußerungen der Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Südbahn" erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Weltuntergangsszenarien sind fehl am Platz. Im Gegenteil, mit dem... weiterlesen

Zur Aktion „Frei leben ohne Gewalt - Für ein Recht auf Schutz und Beratung" des Landesfrauenrates MV erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Wir begrüßen die Aktion des... weiterlesen