Pressemitteilungen

Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der Linksfraktion zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit der JVA Waldeck erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Selbstverständlich haben auch die... weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Landtag zum Hissen von Regenbogenfahnen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Es sollte mittlerweile selbstverständlich sein, dass... weiterlesen

Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf ein gemeinsames Vorgehen zum weiteren Umgang mit der Situation der Ferienwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute dafür ausgesprochen, den Prozess einer möglichen Onshore-Erdölförderung in Vorpommern positiv zu begleiten und auf die strenge Einhaltung umwelt-, naturschutz- und wasserschutzrechtlicher Auflagen zu achten. Hierzu... weiterlesen

Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Weiterförderung der Mehrgenerationenhäuser kommentiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha wie folgt:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, dass das... weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der demokratischen Fraktionen möchten wir Sie zu einem kurzfristigen Pressegespräch zur Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/DIE... weiterlesen

Der Landtag hat heute das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern entfristet. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Meck-lenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Seit der Einführung des... weiterlesen

Für die SPD-Landtagsfraktion sind die Schulen in freier Trägerschaft ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft in unserem Land. Dies unterstrich Andreas Butzki, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" über die Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die... weiterlesen

Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"... weiterlesen