Pressemitteilungen

Zur Kritik der Grünen-Abgeordneten Ulrike Berger an der Finanzhilfe für freie Schulen im Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Frau Berger ist... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Zur Diskussion über die bessere Integration von Langzeitarbeitslosen und zur aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina... weiterlesen

Zur Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld an der Nichtberücksichtigung von Nordic Yards an einem Offshore-Auftrag des spanischen Energiekonzerns Iberdrola erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Mit der Beschlussfassung über weitere Zeugenvernehmungen hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften heute seine Arbeit fortgesetzt. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie... weiterlesen

Zu den neu eingeführten Zulagen für Schulleiterinnen und Schulleiter in MV erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Gemeinsam mit Bildungsminister Mathias Brodkorb und dem Koalitionspartner... weiterlesen

Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist vor allem auch... weiterlesen

Zur besseren Förderung der Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Löcknitz (Landkreis Vorpommern-Greifswald) hat das Bildungsministerium eine zusätzliche pädagogische Stelle genehmigt. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete für... weiterlesen

• Anhang: Stettiner_Erklarung_29.08.14.pdf

Zum Abschluss ihrer Klausurtagung hat die SPD-Landtagsfraktion die „Stettiner Erklärung" verabschiedet. Darin sprechen sich die Sozialdemokraten für den weiteren umfassenden Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und den... weiterlesen

Im Rahmen der Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion mit dem Thema „Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung" zwischen Polen und Deutschland. Dazu stellten Prof. Dr. Zygmunt aus Greifswald und Prof. Dr. Rafal... weiterlesen