Pressemitteilungen

Auf heftige Kritik beim verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, stoßen die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Einführung einer PKW-Maut:

Schulte: „Für PKW-Fahrer in... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beteiligt sich auch in diesem Jahr an den vielfältigen Veranstaltungen und Präsentationen anlässlich des „Tags des offenen Hofes" in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir unterstützen damit die Idee des Bauernverbandes und des... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ist dieses Jahr Gastgeberin der Bund-Länder-Konferenz der sozialdemokratischen Sprecher/innen gegen Rechtsextremismus. Am 16. und 17. Juni treffen sich dazu in Rostock die SPD-Experten/innen des... weiterlesen

Am Rande der Österreich-Reise des Landtags-Wirtschaftsausschusses traf sich heute der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPÖ im Wiener Landtag, Dr. Kurt... weiterlesen

Am 18. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum nunmehr neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr.... weiterlesen

Zur Pressemitteilung der Linksfraktion „Falschbehauptung der SPD gefährdet Kompetenzagenturen akut" erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Martina Tegtmeier:

„Der Vorwurf der arglistigen Täuschung durch die... weiterlesen

• Anhang: Einladung_Kuestenkonferenz_Juni_2014_web.pdf

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am 19. Juni ab 15.30 Uhr im Ostseebad Kühlungsborn ein Werkstattgespräch über den „Wirtschaftsraum Küste". Dabei wird die SPD gemeinsam mit dem Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung,... weiterlesen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, begrüßt die Einigung in Berlin über die Verteilung der im Koalitionsvertrag zugesagten sechs Milliarden Euro für die Bildung und... weiterlesen

Zur angekündigten Unterzeichnung des Kaufvertrags für die Volkswerft Stralsund durch die Nordic-Yards-Werftgruppe und Insolvenzverwalter Berthold Brinkmann erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit dem... weiterlesen

Laut Medienberichten gibt es im Bundesverkehrsministerium nunmehr konkrete Pläne zur Einführung einer PKW-Maut. Danach soll jeder Halter eines deutschen wie ausländischen Pkw für die Benutzung der bundesdeutschen Autobahnen eine pauschale... weiterlesen