Pressemitteilungen

Auf Antrag der SPD-Fraktion debattierte der Landtag heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" über Europa als Wertegemeinschaft und die europäische Integration. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese,... weiterlesen

Zu den heute durch Ministerpräsident Erwin Sellering vorgestellten Planungen der Landesregierung für eine „Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern" erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Tages der Pflege erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Unser Land braucht gute Pflege. Aufgrund der demografischen Entwicklung sind in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr... weiterlesen

Auf heftige Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, treffen die Äußerungen des Sprechers des Bundes der Steuerzahler MV, Rainer Kersten, in der Ostsee-Zeitung vom 10. Mai 2014 über die den P + S... weiterlesen

Die 22. Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" fand heute im Biotechnikum in Greifswald statt, wo sich die Kommissionsmitglieder über moderne Assistenzsysteme für Ältere und Pflegebedürftige informierten. Hierzu... weiterlesen

Zur angestrebten Klage der Landkreise Vorpommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte gegen das KiföG M-V erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Die Landesregierung hat nach... weiterlesen

Manfred Dachner, Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den Vorschlag des Innenministers zur außergerichtlichen Einigung im jahrelangen Streit zwischen dem Rostocker Oberbürgermeister und den Hauseigentümern um den... weiterlesen

Zum Verhalten der Opposition bei der Aufarbeitung von Sachverhalten zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte:

„Die wiederholte... weiterlesen

Die Bundesregierung beschloss gestern eine Neuregelung der Sonderkonditionen bei den Strompreisen für die Industrie. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Der Wildwuchs bei den... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen