Pressemitteilungen

Anlässlich des erwarteten weiteren Zustroms von Flüchtlingen und Schutzsuchenden aus den Krisenregionen der Welt erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:

„Die zunehmende Anzahl von... weiterlesen

Zur neuerlich entflammten Diskussion über die Übernahme der Kosten für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen erklärt der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die... weiterlesen

Zu Presseverlautbarungen der Linksfraktion, dass die Landesregierung ihr Versprechen nicht gehalten hätte, die Eltern bei der Betreuung ihrer unter dreijährigen Kinder finanziell „unter die Arme zu greifen", erklärt der sozialpolitische... weiterlesen

Zum 31. Juli läuft in Mecklenburg-Vorpommern nach 19-jähriger Dauer das Lehrerpersonalkonzept für alle Schularten endgültig aus. Gleichzeitig tritt zum 1. August die Bildungsoffensive des Landes offiziell in Kraft, mit dem die SPD-geführte... weiterlesen

Zur Senkung der Maut für Lastkraftwagen und den Plänen zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (PKW-Maut) durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Zur Initiative von Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas für die Einführung einer Mietpreisbremse erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Die geplante Mietpreisbremse ist ein wirksames... weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Ergebnisse der Bertelsmannstudie „Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme 2014" erklärt der kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Auch dieses Jahr... weiterlesen

Der agrarpolitische Specher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, begrüßt die Vorgehensweise des Agrarministeriums, nach TV-Berichten über möglicherweise rechtswidrige Ferkeltötungen alle betroffenen Akteure an einen Tisch zu holen,... weiterlesen

Zu den Äußerungen des Hamburger Sozialsenators Detlef Scheele bezüglich der Verteilung von Flüchtlingen zwischen Stadtstaaten und Flächenstaaten erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Kaselitz:weiterlesen

Den Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen zukünftig den Vereinen in Rechnung zu stellen, hat der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute als in gewisser Weise... weiterlesen