Pressemitteilungen

Zur heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen technischen Geschäftsführers der P+S-Werften, Torsten Moschell, im Rahmen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie... weiterlesen

Zur Forderung der Grünen-Landtagsfraktion nach einem Verhaltenskodex für Lehrerinnen und Lehrer, um Werbung an Schulen einzudämmen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die Grünen spielen... weiterlesen

Zur immer stärker werdenden Kritik an den Plänen zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (PKW-Maut) durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion berichtete heute das Landwirtschaftsministerium im Agrarausschuss zum Ergebnis der Beratungen mit Tierhaltern und Verbänden über die Durchsetzung tierschutzrechtlichen Bestimmungen im Umgang mit Saugferkeln.... weiterlesen

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum Sozialhilfefinanzierungsgesetz im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die zwischen Land und kommunaler Ebene einvernehmlich... weiterlesen

Zur Nichtverleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Rostock an Edward Snowden erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die Entscheidung des Bildungsministers Mathias Brodkorb, den... weiterlesen

Zu den Attacken der Linksfraktion auf Bildungsminister Mathias Brodkorb wegen dessen Umgangs mit dem Buch „Schule kann gelingen!" erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit ihren abstrusen... weiterlesen

Zur Kritik der Grünen-Abgeordneten Ulrike Berger an der Finanzhilfe für freie Schulen im Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Frau Berger ist... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Zur Diskussion über die bessere Integration von Langzeitarbeitslosen und zur aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina... weiterlesen