Pressemitteilungen

Der Landtag hat sich heute dafür ausgesprochen, den Prozess einer möglichen Onshore-Erdölförderung in Vorpommern positiv zu begleiten und auf die strenge Einhaltung umwelt-, naturschutz- und wasserschutzrechtlicher Auflagen zu achten. Hierzu... weiterlesen

Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Weiterförderung der Mehrgenerationenhäuser kommentiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha wie folgt:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt, dass das... weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der demokratischen Fraktionen möchten wir Sie zu einem kurzfristigen Pressegespräch zur Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/DIE... weiterlesen

Der Landtag hat heute das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern entfristet. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Meck-lenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Seit der Einführung des... weiterlesen

Für die SPD-Landtagsfraktion sind die Schulen in freier Trägerschaft ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft in unserem Land. Dies unterstrich Andreas Butzki, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" über die Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die... weiterlesen

Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"... weiterlesen

Die Juni-Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier wie folgt:

„Aktuell sieht der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern gut aus, liegt... weiterlesen

Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird etwa die Hälfte aller freien Schulen im Schuljahr 2013/14 nicht von einer Kappung und damit Reduzierung der Finanzhilfe betroffen sein. Auch mit dem neuen Verfahren ist es somit grundsätzlich möglich, eine... weiterlesen

Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zum Ankauf der Herzoglichen Sammlung erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Mit der offiziellen Besiegelung durch den Minister für Bildung, Wissenschaft und... weiterlesen