Pressemitteilungen

Zur heutigen Entscheidung des Bürgschaftsausschusses der Landes, dem FC Hansa Rostock die 2005 bzw. 2010 gewährte Landesbürgschaften vorfristig auszuzahlen und damit den Weg für den geplanten Schuldenschnitt frei zu machen, erklärt der... weiterlesen

Zur Entscheidung des Landwirtschafts- und Umweltministers Dr. Backhaus, die einjährige Finanzierungslücke in der Förderung der naturschutzgerechten Grünlandnutzung zu schließen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur Kritik der Oppositionsfraktionen an der Unterstützung der Landesregierung für die P+S-Werften im Jahr 2011 erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Stefanie Drese:

„Das... weiterlesen

Mehrere Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Dr. Norbert Nieszery an der Spitze beteiligen sich am kommenden Donnerstag, den 8. Mai, an den zahlreichen Protestveranstaltungen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch in Demmin. Die... weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann wird von der Bundes-SPD mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet. Das ist das Ergebnis einer Online-Abstimmung auf der Internetseite spd.de. Der Heinemannpreis geht an Menschen oder... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute die Vernehmung von weiteren Zeugen fortgesetzt. Zum Verlauf des Sitzungstages erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:
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In der Nacht zu Montag haben Unbekannte zwei Panoramascheiben des gerade eröffneten Wahlkreisbüros und Bürgercafés des SPD-Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann in Torgelow eingeworfen. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu den heute von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgestellten Maßnahmen zur Sicherstellung der Hebammenversorgung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die vom Bundesgesundheitsminister... weiterlesen

Auf Initiative der SPD werden die Regierungsfraktionen in der nächsten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften am kommenden Montag die erneute Zeugenvernehmung des vormaligen Geschäftsführers (CEO) der... weiterlesen

• Anhang: Einladung_Demografie_Gaegelow.pdf

Auf zwei weiteren öffentlichen Veranstaltungen will die SPD-Landtagsfraktion am 7. und am 19. Mai über die Herausforderungen des demographischen Wandels in Mecklenburg-Vorpommern informieren und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern... weiterlesen