Pressemitteilungen

Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion M-V in Stettin erläuterte Finanzministerin Heike Polzin heute die Pläne der Landesregierung zur weiteren Attraktivitätssteigerung der staatlichen Schlösser und Parks in... weiterlesen

Zum Start der Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion mit der bevorstehenden Novellierung des Rettungsdienstgesetzes. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Der... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung. Im polnischen Szczecin (Stettin) werden die Abgeordneten bis zum Freitag eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten und eine Vielzahl von Terminen wahrnehmen. Hierzu... weiterlesen

Zu den im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU vereinbarten Eckpunkten zur Änderung des Schulgesetzes erklären Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion sowie der bildungspolitische Sprecher, Andreas Butzki:

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Zur Diskussion über mögliche deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mit dem Kurs der Bundesregierung in der Frage der Militärhilfe bin ich nicht... weiterlesen

Zum Rückruf des kürzlich an alle Lehrerinnen und Lehrer des Landes versandten Buches „Schule kann gelingen" erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Dass... weiterlesen

• Anhang: Tagesordnung_Stettin_14-07-24.pdf

Mit einer dreitägigen Klausurtagung vom 27. bis 29. August startet die SPD-Landtagsfraktion traditionell nach der Sommerpause in die zweite Hälfte des Jahres 2014. Der Tagungsort der diesjährigen Sommerklausur ist mit der polnischen Metropole... weiterlesen

Zur Diskussion über die Einführung von Karenzzeiten für Regierungsmitglieder auf Bundes- und Landesebene erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Frage einer Einführung gesetzlicher Übergangsfristen... weiterlesen

Mit einer Betreuungsquote von 97,3 Prozent bei den 3-6-jährigen Kindern und von 55,3 Prozent bei den unter Dreijährigen steht Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich mit an der Spitze. Zu diesen aktuellen Zahlen erklärt der kinder-,... weiterlesen

Der sozial- und seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die Ankündigung der Bundeskanzlerin, bis 2020 die Renteneinheit in Ost und West herzustellen, grundsätzlich begrüßt. Wenn der angekündigte Fahrplan nun... weiterlesen