Pressemitteilungen

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Gerichtsstrukturreform erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

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Zur heutigen Diskussion im Landtag über die Einführung von Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Über die Einführung gesetzlicher... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes MV und stimmte einstimmig einer Überweisung in den Bildungsausschuss zu. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Zur vor wenigen Tagen erfolgten Einweihung des Windparks Dalwitz (Gemeinde Walkendorf, Landkreis Rostock) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Der neue Windpark in Dalwitz ist ein... weiterlesen

Im Rahmen der Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" stellten heute das „Deutsche Institut für Urbanistik" und „plan:mobil Verkehrskonzepte & Mobilitätsplanung" den ersten Teil ihres Gutachtens zum Thema... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss des Landtags über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Die Einführung einer individuellen Kennzeichnung... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der Energieausschuss des Landtags beschäftigte sich heute gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss mit den Ergebnissen der Studie „Tourismus, Erneuerbare Energien und Landschaftsbild in Mecklenburg-Vorpommern". Im Anschluss an die Sitzung... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag wurde erneut die Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylbewerber diskutiert. Hierzu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen und die... weiterlesen

Auf einer weiteren öffentlichen Veranstaltung will die SPD-Landtagsfraktion am (morgigen) Mittwoch, den 10. September über die Herausforderungen des demographischen Wandels in Mecklenburg-Vorpommern informieren und mit Experten und... weiterlesen