Pressemitteilungen

Zur Stellungnahme des friedenspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, „Hervorragende Nachricht: Es sind ja nur Patrouillenboote!", erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Statt aus dem... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern kann auf Grund höherer Steuereinnahmen und geringerer Ausgaben für 2013 erneut einen dreistelligen Millionen-Haushaltsüberschuss verbuchen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tilo... weiterlesen

Die Lürssen-Gruppe hat eine Auftragsanfrage aus Saudi-Arabien für den Bau von Küstenschutzbooten bestätigt. Größere Arbeiten würden damit auf der Peene-Werft in Wolgast durchgeführt werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

Zur Einschätzung der Bildungspolitik durch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) erklärt der schulpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die Kritikpunkte der... weiterlesen

Sehr verwundert zeigt sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, über die Kritik der Linksfraktion an den sogenannten Kopfnoten:

„Mit ihrer heutigen Erklärung stößt die bildungspolitische Sprecherin... weiterlesen

Zum voraussichtlichen Verkauf der beiden P+S-Großfähren an die Reederei Scandlines und der Kritik der Linksfraktion erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die Äußerungen der... weiterlesen

Zur heutigen Einigung der Bundesregierung, die Extremismusklausel abzuschaffen, erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Das ist eine hervorragende Nachricht... weiterlesen

Zur Diskussion über die Zukunft der ehemaligen Volkswerft in Stralsund erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert:

„Die Landesregierung und... weiterlesen

Anlässlich der Beratungen zum Landtagsantrag „Mecklenburg-Vorpommern stützt Bundesfamilienministerin bei Abschaffung der Extremismusklausel" erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern,... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsberatung des Antrags „Sucht und Prävention im Alter" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Das Thema Sucht und Prävention im Alter wird mit... weiterlesen