Pressemitteilungen

Zur Reise des Ministerpräsidenten Erwin Sellering nach St. Petersburg erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich halte die Wirtschaftsgespräche für richtig. Mecklenburg-Vorpommern pflegt seit vielen... weiterlesen

Zur Ankündigung der Bundesregierung, das Programm MobiPro EU für 2014 um 21 Millionen Euro aufzustocken, erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Mecklenburg-Vorpommern, das aufgrund... weiterlesen

Zur guten Entwicklung der Steuereinnahmen im 1. Quartal 2014, die das Bundesfinanzministerium bekannt gegeben hat, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die Zahlen sind für... weiterlesen

Zur Entscheidung der Landesregierung für den Verkauf der Volkswerft Stralsund an die Nordic-Yards-Werftgruppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Volkswerft und ihre Beschäftigten erhalten mit... weiterlesen

In Anbetracht der möglichen Zulassung von 32 gentechnisch veränderten Pflanzensorten, darunter der GVO-Maissorte 1507, durch die EU, hat der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, heute gefordert, dass Deutschland... weiterlesen

In seiner ersten Rede im Landtag verwies der SPD-Abgeordnete Patrick Dahlemann auf die klare Haltung der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen gegen die Aufnahme weiteren Atommülls im Zwischenlager Lubmin:

„Die Position des... weiterlesen

Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zur Kinder- und Jugendgesundheit betonte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, die Einigkeit der demokratischen Fraktionen zur Wirksamkeit von schulärztlichen und... weiterlesen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschloss der Landtag in seiner heutigen Sitzung, die Zusammenarbeit mit Polen weiter zu vertiefen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Die SPD-Abgeordnete Dagmar Kaselitz betonte in der heutigen Landtagsdebatte zu den Freien Schulen, dass die Landesregierung mit der Änderung der Privatschulverordnung die höchstrichterliche Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Die SPD-Fraktion begrüßt die Weiterentwicklung des EEG. Das... weiterlesen