Pressemitteilungen

Im Rahmen der am 20. September stattfindenden 7. Bio-Landpartie in M-V werden sich zahlreiche Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion in Biobetrieben und Biohöfen informieren. So wird die Präsidentin des Landtages Sylvia Bretschneider die... weiterlesen

Zur Forderung der Linksfraktion, den Landtag bei der Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms (LEP) direkt zu beteiligen, erklärt der Sprecher für Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Der Entwurf des... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute zum wiederholten Mal mit der Problematik von Ferienhäusern und -wohnungen in Wohngebieten und unbeplanten Ortslagen. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Gerichtsstrukturreform erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

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Zur heutigen Diskussion im Landtag über die Einführung von Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Über die Einführung gesetzlicher... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes MV und stimmte einstimmig einer Überweisung in den Bildungsausschuss zu. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Zur vor wenigen Tagen erfolgten Einweihung des Windparks Dalwitz (Gemeinde Walkendorf, Landkreis Rostock) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Der neue Windpark in Dalwitz ist ein... weiterlesen

Im Rahmen der Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" stellten heute das „Deutsche Institut für Urbanistik" und „plan:mobil Verkehrskonzepte & Mobilitätsplanung" den ersten Teil ihres Gutachtens zum Thema... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss des Landtags über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Die Einführung einer individuellen Kennzeichnung... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen