Pressemitteilungen

Manfred Dachner, Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den Vorschlag des Innenministers zur außergerichtlichen Einigung im jahrelangen Streit zwischen dem Rostocker Oberbürgermeister und den Hauseigentümern um den... weiterlesen

Zum Verhalten der Opposition bei der Aufarbeitung von Sachverhalten zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte:

„Die wiederholte... weiterlesen

Die Bundesregierung beschloss gestern eine Neuregelung der Sonderkonditionen bei den Strompreisen für die Industrie. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Der Wildwuchs bei den... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bürgschaftsausschusses der Landes, dem FC Hansa Rostock die 2005 bzw. 2010 gewährte Landesbürgschaften vorfristig auszuzahlen und damit den Weg für den geplanten Schuldenschnitt frei zu machen, erklärt der... weiterlesen

Zur Entscheidung des Landwirtschafts- und Umweltministers Dr. Backhaus, die einjährige Finanzierungslücke in der Förderung der naturschutzgerechten Grünlandnutzung zu schließen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur Kritik der Oppositionsfraktionen an der Unterstützung der Landesregierung für die P+S-Werften im Jahr 2011 erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Stefanie Drese:

„Das... weiterlesen

Mehrere Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Dr. Norbert Nieszery an der Spitze beteiligen sich am kommenden Donnerstag, den 8. Mai, an den zahlreichen Protestveranstaltungen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch in Demmin. Die... weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann wird von der Bundes-SPD mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet. Das ist das Ergebnis einer Online-Abstimmung auf der Internetseite spd.de. Der Heinemannpreis geht an Menschen oder... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute die Vernehmung von weiteren Zeugen fortgesetzt. Zum Verlauf des Sitzungstages erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:
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