Pressemitteilungen

Zur heutigen Landtagsberatung des Antrags „Zahnärztliche Früherkennung in das Meldeverfahren der Vorsorgeuntersuchungen integrieren" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über die Perspektive des Werftenstandortes Stralsund nach der Insolvenz der Volkswerft. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Armutsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jörg Heydorn:

„Armutsbekämpfung braucht ein lückenloses... weiterlesen

Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU debattierte der Landtag heute über „Kunst am Bau" als Ausdrucksmerkmal der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf... weiterlesen

Zur Aktion „Zeugnis rauchen" der Leonidas-Net-Stiftung, die zum Anzünden von Schulzeugnissen animieren will, erklärt anlässlich der Vergabe der Halbjahreszeugnisse der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Entwurf eines Gesetzes zur „Umsetzung einer EU-Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung" erklärt die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

In Mecklenburg-Vorpommern soll künftig die Öffentlichkeit bei der Planung und Durchführung von Großprojekten frühzeitig und umfassend beteiligt werden. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung, der heute im Landtag... weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung und Ablehnung eines Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Schulgesetzes im Bereich der Schülerbeförderung erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" auf Antrag der CDU-Fraktion über die künftige Gestaltung der Energiewende. Hierzu erklären der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert sowie... weiterlesen

Nachdem der Landtag das Thema Mecklenburgische Südbahn bereits im vergangenen Oktober umfangreich debattiert hat, legte die Linksfraktion zur heutigen Sitzung erneut einen Antrag vor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen