Pressemitteilungen

Zur Entscheidung der Landesregierung für den Verkauf der Volkswerft Stralsund an die Nordic-Yards-Werftgruppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Volkswerft und ihre Beschäftigten erhalten mit... weiterlesen

In Anbetracht der möglichen Zulassung von 32 gentechnisch veränderten Pflanzensorten, darunter der GVO-Maissorte 1507, durch die EU, hat der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, heute gefordert, dass Deutschland... weiterlesen

In seiner ersten Rede im Landtag verwies der SPD-Abgeordnete Patrick Dahlemann auf die klare Haltung der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen gegen die Aufnahme weiteren Atommülls im Zwischenlager Lubmin:

„Die Position des... weiterlesen

Im Rahmen der heutigen Landtagsdebatte zur Kinder- und Jugendgesundheit betonte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, die Einigkeit der demokratischen Fraktionen zur Wirksamkeit von schulärztlichen und... weiterlesen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschloss der Landtag in seiner heutigen Sitzung, die Zusammenarbeit mit Polen weiter zu vertiefen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Die SPD-Abgeordnete Dagmar Kaselitz betonte in der heutigen Landtagsdebatte zu den Freien Schulen, dass die Landesregierung mit der Änderung der Privatschulverordnung die höchstrichterliche Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Die SPD-Fraktion begrüßt die Weiterentwicklung des EEG. Das... weiterlesen

Der Landtag beschloss heute auf Initiative der SPD-Fraktion den Antrag „Spitzenqualifikationen des Mittelstands sichern und stärken", der den Erhalt und Ausbau der dualen Ausbildung und der Zusatzqualifikationen in Industrie, Handel und... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Erarbeitung eines Landesgesetzes zur Gemeindeverkehrsfinanzierung. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur Diskussion des Landtags über die Einführung einer Mietpreisbremse erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Für die SPD ist guter und bezahlbarer städtischer Wohnraum eine wichtige... weiterlesen