Pressemitteilungen
- Detlef Müller
Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 9. bis 16. Mai 2011 besuchen Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Schulen, um mit jungen Menschen über ihre Ideen zu Europa ins Gespräch zu kommen. Wofür steht die Europäische Union? Wie... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der vergangenen Woche hatten... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der vergangenen Woche hatten... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der Wirtschaftsausschuss hat heute eine Anhörung zu einem wichtigen wirtschaftspolitischen Thema, der Verbesserung der Teilhabe von Vätern und Müttern am Erwerbs- und Familienleben, durchgeführt. Zum großen Bedauern des wirtschaftspolitischen... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Erfolgsbilanz von Ministerpräsident Sellering trägt ganz klar eine sozialdemokratische... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Entschädigungsforderung der Herzogin Donata zu Mecklenburg von Solodkoff für entstandene Rechtsanwalts- und Gutachtenkosten ist nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht angemessen:
„Eines... weiterlesen
- Heinz Müller
- Dr. Norbert Nieszery
- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt:
„Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss... weiterlesen