Pressemitteilungen

Zur Ablehnung der Volksinitiative „10 Euro Mindestlohn“ heute im Sozialausschuss erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Die Koalitionsfraktionen in... weiterlesen

Zur Diskussion über die Online-Abstimmung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die neun Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen erklärt der kulturpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zum auf der Homepage www.schusterstadt.de veröffentlichten Bericht von Thomas Wendt zum Besuch von Hitler und Mussolini in Kröpelin vor 75 Jahren erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Die... weiterlesen

Zu Vorwürfen gegen den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr.... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, eine Bildungslandkarte für ein langfristig bestandfähiges Schulnetz bis möglichst 2030 zu entwickeln. Die Bildungslandkarte soll aber nur eine Information für die... weiterlesen

Der haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack, hat sich zum heute im Landtag debattierten Antrag der LINKEN "Nein zum Steuerabkommen mit der Schweiz" folgendermaßen geäußert:

"Im Gegensatz zur LINKEN... weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, hat den heute von der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Verankerung des Sports im Grundgesetz ausdrücklich begrüßt: „Sport hat eine... weiterlesen

Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und designierter Vorsitzender des Untersuchungsausschusses hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung von... weiterlesen

Zu der heute im Bundestag geführten Debatte, die den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Mietrechtsänderungsgesetz beinhaltete, äußerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und baupolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Albrecht:

„Es... weiterlesen

In der Debatte zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand bei der interkommunalen Zusammenarbeit hat der kommunalpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller heute... weiterlesen