Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt:
„Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen wichtige Änderungen für die allgemeine, politische und berufliche Weiterbildung im Land beschlossen. Mit dem neuen... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute erneut der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Er ermutigt die bestehenden Mehrgenerationenhäuser, sich... weiterlesen
- Angelika Peters
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes macht nach Ansicht der justizpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung notwendig. Die... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat die heutige Anhörung zum Vergabegesetz positiv bewertet. Die SPD sei in ihrer Position bestärkt worden, ein Vergabegesetz für Mecklenburg-Vorpommern noch... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Die Veröffentlichung des Buches „Extremistenjäger?!“ hat zu einer öffentlichen Debatte geführt. Hintergrund ist die Tatsache, dass einer der Autoren, der Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckhard Jesse, die DIE LINKE dem... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Spitzenpolitiker werden folgende Themen stehen:
- Rechtsextremismus und NPD-Verbotsverfahren
- Stand der Bundeswehrreform und strategische Ausrichtung der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, hat die pauschalen Äußerungen des Grünen-Rentenexperten Wolfgang Strengmann-Kuhn zur Abschaffung der Aufwertung der Ost-Löhne bei der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der Ministerpräsident des Landes M-V, Erwin Sellering, wird zum Thema „Bedeutung des Ehrenamts“ sprechen. Danach stehen der Ministerpräsident, die SPD-Ministerinnen und -Minister sowie die Abgeordneten für Gespräche und... weiterlesen