Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion startet vom 09. bis 11. Januar 2013 in der Hansestadt Wismar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. „Dabei werden die Abgeordneten eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten“, so der Vorsitzende der... weiterlesen

Trotz der gestrigen Inbetriebnahme der neuen Stromleitung zwischen Schwerin und Hamburg gibt es deutschlandweit erhebliche Defizite beim Netzausbau. Von 24 im Jahr 2009 als vordringlich eingestuften Projekten haben nach Angaben... weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Transport und Tourismus (TRAN-Ausschuss) des Europaparlaments erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:

„Ich freue mich, dass die Europaparlamentarier... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Studie „(Keine) Lust auf Kinder“ des Bundesinstitutes für Bevölkerungsforschung erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Die Bemühungen der SPD-geführten... weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Mietrechtsänderungsgesetzes im Bundestag erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Mit ihrer heutigen Entscheidung hat die schwarz-gelbe Koalition... weiterlesen

Die fortschrittlichsten Bundesländer beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sind heute in Berlin mit dem LEITSTERN 2012 geehrt worden. Grundlage für die Verleihung des LEITSTERN ist die vom Deutschen Institut für... weiterlesen

Zur Einigung der EU-Finanzminister am frühen Donnerstagmorgen auf eine Bankenaufsicht für die Euro-Zone erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

"Ich begrüße das Ergebnis der... weiterlesen

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat im Jahr 2011 eine Kommission zur Prüfung einzelner Festlegungen des Abgeordnetengesetzes eingesetzt. Heute wurden dazu Experten in den Landtag geladen. In öffentlicher Anhörung nahmen dabei die... weiterlesen

Angesichts der Forderungen der CDU, dass  die SPD im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am (heutigen) Mittwoch dem Abbau der kalten Progression zustimmen solle, erklärt der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Anlässlich des gestrigen Besuches des Arbeitskreises Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow erklärt die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

„Die Gespräche vor Ort haben... weiterlesen