Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen erklärt anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Palliativversorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 6/1198):

„Das Hospiz- und... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen erklärt zur Antragsinitiative „Verbesserung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs“ der Koalitionsfraktionen für die kommende... weiterlesen

Anlässlich eines Besuches des Arbeitskreises Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz im AgroBio Technikum Groß Lüsewitz am 12. Oktober 2012 zeigte sich der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, beeindruckt von... weiterlesen

Am heutigen Montag verkündeten die vier für die Verwaltung der Förderzahlungen zuständigen Übertragungsnetzbetreiber, dass die Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im kommenden Jahr von bisher rund 3,6 Cent pro Kilowattstunde... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagstagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“:

„Die von Professorin Tivig vorgestellte... weiterlesen

Am kommenden Montag (15.10.) wird die Höhe der Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien für das Jahr 2013 bekannt gegeben. Zur erwarteten Erhöhung der EEG-Umlage erklärte heute der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Zu Vorschlägen des Innenministeriums Polizeiaufgaben in Mecklenburg-Vorpommern zu privatisieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Die auf der Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche“... weiterlesen

Zur Diskussion über die Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Am Ausbau der erneuerbaren Energien darf nicht gerüttelt, die Energiewende muss mit... weiterlesen

Zur Vorstellung des Kommunalen Finanzberichts 2012 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller:

„Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben zum Teil erhebliche finanzielle Probleme. Vielfach... weiterlesen