Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Zur Vorstellung der Regierungsbilanz der Landesregierung erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die Erfolgsbilanz von Ministerpräsident Sellering trägt ganz klar eine sozialdemokratische... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Die Entschädigungsforderung der Herzogin Donata zu Mecklenburg von Solodkoff für entstandene Rechtsanwalts- und Gutachtenkosten ist nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht angemessen:
„Eines... weiterlesen
- Heinz Müller
- Dr. Norbert Nieszery
- Heinz Müller
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller sieht die Regierungskoalition bei der Zielstellung der Novellierung der Kommunalverfassung bestätigt:
„Bei der zu dem Gesetzentwurf im Innenausschuss... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen wichtige Änderungen für die allgemeine, politische und berufliche Weiterbildung im Land beschlossen. Mit dem neuen... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute erneut der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Er ermutigt die bestehenden Mehrgenerationenhäuser, sich... weiterlesen
- Angelika Peters
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes macht nach Ansicht der justizpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung notwendig. Die... weiterlesen
- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat die heutige Anhörung zum Vergabegesetz positiv bewertet. Die SPD sei in ihrer Position bestärkt worden, ein Vergabegesetz für Mecklenburg-Vorpommern noch... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Die Veröffentlichung des Buches „Extremistenjäger?!“ hat zu einer öffentlichen Debatte geführt. Hintergrund ist die Tatsache, dass einer der Autoren, der Chemnitzer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Eckhard Jesse, die DIE LINKE dem... weiterlesen