Pressemitteilungen

Im Juni 2012 präsentierte die Europäische Kommission eine Mitteilung zu ihrer Strategie für erneuerbare Energien, die die Optionen für die Zeit nach 2020 skizziert. Die Strategie soll die Entwicklung der erneuerbaren... weiterlesen

Der Rostocker SPD-Abgeordnete Ralf Mucha hat in der heutigen Landtagsdebatte zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Solidarität mit den Angehörigen, Freundinnen und... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, erklärt zur heutigen Aussprache im Landtag „AIDS-Prävention, Aufklärung und Beratung in Mecklenburg-Vorpommern“:

„In Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

In einer Sondersitzung am Mittwoch abend beschloss der Finanzausschuss die Kofinanzierung der vom Bund zusätzlich bereitgestellten Mittel für Städtebauförderung für den laufenden Doppelhaushalt 2012 mit 59,4 TEUR und 2013 mit 296... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt den heutigen einstimmigen Beschluss der Innenministerkonferenz der Länder (IMK), den Ministerpräsidenten zu empfehlen, ein Verbotsverfahren gegen die NPD... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landespflegerechts:

„Mit der Änderung des... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung der Obleute des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt der Vorsitzende Jochen Schulte:

„Als Vorsitzender des PUA-Untersuchungsausschusses habe ich mich in den... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Landtags für das Gesetz zur Erhaltung von Dauergrünland in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

"Mit dem Gesetz zur Erhaltung... weiterlesen

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags zum Thema „Für ein zukunftsfähiges Rentenkonzept – gleiche Rente in Ost und West“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die schwarz-gelbe Bundesregierung... weiterlesen