Pressemitteilungen

Anfang der Woche hat das Innenministerium an die Landkreise und Kreisfreien Städte einen Erlass zur Berücksichtigung winterbedingter Härten bei der Rückführung besonders schutzbedürftiger Minderheitenangehöriger verschickt.... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern wurde das Thema „Zukunftsfähiges Rentenkonzept“ beraten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Heydorn:

„Obwohl die Bundesregierung... weiterlesen

Am dritten Tag ihrer Fraktionsklausur hat sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit der zukünftigen Förderung der Schul- und Jugendsozialarbeit sowie mit der Elternentlastung für die Krippenbetreuung beschäftigt. Hierzu... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung heute zum Thema „Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten“ (DESK) beraten. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Auf ihrer Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit der Zukunft des Länderfinanzausgleichs und Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Solidarpaktes II Ende 2019 ergeben.... weiterlesen

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigten sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute mit den Vorschlägen des EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy zur EU-Kohäsionspolitik von 2014 bis 2020. Dazu erklärt die stellvertretende... weiterlesen

Zur heutigen Veranstaltung des Bundeswirtschaftsministeriums „Partner der Energiewende – Maritime Wirtschaft und Offshore-Windenergie“ in Hannover, die von einer Demonstration von Beschäftigten aus verschiedenen Werftstandorten... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion startet vom 09. bis 11. Januar 2013 in der Hansestadt Wismar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. „Dabei werden die Abgeordneten eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten“, so der Vorsitzende der... weiterlesen

Trotz der gestrigen Inbetriebnahme der neuen Stromleitung zwischen Schwerin und Hamburg gibt es deutschlandweit erhebliche Defizite beim Netzausbau. Von 24 im Jahr 2009 als vordringlich eingestuften Projekten haben nach Angaben... weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Ausschuss für Transport und Tourismus (TRAN-Ausschuss) des Europaparlaments erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:

„Ich freue mich, dass die Europaparlamentarier... weiterlesen