Pressemitteilungen

Sparkassen, Genossenschaftsbanken, Sparten- und Förderbanken sollen nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion nicht der europäischen Bankenaufsicht unterstellt werden, wie es die EU-Kommission beabsichtigt. Deshalb setzt sich... weiterlesen

Am 9. November 2012 haben Unbekannte alle in Greifswald verlegten Stolpersteine aus dem Straßenpflaster gerissen und gestohlen.

Diese abstoßende Tat am Jahrestag der Reichspogromnacht wird von den demokratischen... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beriet der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Bewertung und Anerkennung im Ausland... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird im Rahmen der kommenden Sitzungswoche des Landtages das Thema „Organspende“ behandelt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian... weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des SGB-XII-Ausführungsgesetzes im Sozialausschuss des Landtages von MV erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Nach... weiterlesen

Zur abschließenden Beratung des Landespflegegesetzes heute im Sozialausschuss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 

„Dem hohen Stellenwert, den eine flächendeckende und menschenwürdige... weiterlesen

 

Die zukünftige Entwicklung Ostdeutschlands nach Auslaufen des Solidarpaktmittel war heute... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagstagsfraktion in der Enquete-Kommission Julian Barlen erklärt anlässlich der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“:

„Die heute vom Ministerium für Energie,... weiterlesen

Zum Vorschlag der Landesregierung, die Verantwortung der Schulen zu stärken, indem diese zukünftig selbst entscheiden können, ob sie ihre Nachmittagsangebote über Lehrer oder anderes qualifiziertes Personal erbringen, erklärt der... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Haushaltsabschluss 2010 und den dazu vom Landesrechnungshof vorgelegten Bericht abschließend beraten.  Dazu gehört der Kommunalfinanzbericht 2011 (Teil 1), in... weiterlesen