Pressemitteilungen

„Es ist nichts Neues, dass die Grünen versuchen, die Fakten beim Thema Klimastiftung zu verdrehen, um SPD und Linke in ein schlechtes Licht zu rücken. Doch Frau Oehlrich sollte schon bei der Wahrheit bleiben. Fakt ist: Erwin Sellering hat... weiterlesen

„Damit wir alle Krankenhausstandorte langfristig erhalten können, ist eine Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft dringend geboten. Wir sind daher froh, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach diese riesige Reform auf den Weg bringt,... weiterlesen

„Die Stellungnahmen der Anzuhörenden haben deutlich gemacht: Die neue Reform ist ein guter Schritt in die richtige Richtung und muss so schnell wie möglich umgesetzt werden! Denn nur, wenn wir es schaffen, die Ausbildung der Lehrkräfte... weiterlesen

„Die Novelle verfolgt vor allem ein Ziel: Geld, das Bund und Land bereitstellen, soll verlässlich bei den Kommunen ankommen. Dafür werden wir sorgen. So wird unter anderem das Startchancenprogramm, welches dafür sorgen soll, dass der... weiterlesen

„Nach wie vor bleibt unser Ziel beim neuen Fischereigesetz: Der Fischereischein und die Fischereiabgabe sollen digital werden. Ich danke den Sachverständigen und dem Ausschuss für den konstruktiven und sachlichen Austausch. Ich freue mich über... weiterlesen

„Während andere die Rente schlecht reden, machen wir sie sicher. Das ist unsere klare Botschaft im Bund und damit auch in MV. Wer 45 Jahre lange hart gearbeitet hat, muss im Anschluss ohne Kürzungen in den Ruhestand gehen können.

Ich... weiterlesen

„Angst schüren, Pöbeln und Fakten verdrehen – das sind traurigerweise die Methoden der CDU als Oppositionspartei in MV. Mit markigen Sprüchen wird der Teufel an die Wand gemalt. Daniel Peters spielt bewusst mit Ängsten von Eltern, wenn er... weiterlesen

„Den Rücktritt von Erwin Sellering vom Vorsitz der Klimastiftung nehme ich mit Respekt zur Kenntnis und danke ihm für sein Engagement mit dem Team der Stiftung.

Der durch die Landtagspräsidentin beauftragte Dr. Urban ist zu dem klaren... weiterlesen

„Es ist gerade die Kultur, die den Menschen in krisenhaften Zeiten Kraft gibt, ihnen Freude bereitet. Dieser Tag ist ein weiteres Highlight im besonderen Kulturjahr für MV, in dem wir unsere Jubilare ehren und gleichzeitig auf die vielfältige... weiterlesen

„Auch wenn die Wirtschaft in MV im Bundesschnitt zuletzt am stärksten gewachsen ist und die Prognosen positiver werden, ist diese Steuerschätzung kein Grund zur Freude und sorgt für erschwerte Rahmenbedingungen.

MV steht seit... weiterlesen