Pressemitteilungen

„Technologieoffenheit bedeutet zuerst, dass wir die bezahlbare Mobilität der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Genau da sind eFuels, wie sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters heute in die Debatte gebracht wurden, überhaupt keine... weiterlesen

„Mit unserem Antrag senden wir heute das klare Signal: das CCS-Verbot in MV muss und wird bleiben. Wir lehnen CCS für nicht vermeidbare Emissionen nicht grundsätzlich ab. Die unterirdischen Speicherkapazitäten, über die wir in MV verfügen,... weiterlesen

„Wir brauchen mehr Ärztinnen und Ärzte in MV – deshalb handeln wir jetzt. Obwohl wir in MV bereits überdurchschnittlich viele Ärztinnen und Ärzte an unseren Unis ausbilden, geht der Großteil der Studierenden nach dem Studium in andere... weiterlesen

„Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Umso wichtiger ist es, dass künftig die Bundesländer noch enger und effektiver zusammenarbeiten können. Der IT-Planungsrat, dessen Vorsitz unsere CIO Ina-Maria Ulbrich im kommenden Jahr... weiterlesen

„Jede Gewalt, egal ob von Islamisten, Rechtsextremisten, Linksextremisten und egal wem – ist immer zu verurteilen. Jeder Vorfall muss Konsequenzen haben. Deswegen bin ich Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser dankbar,... weiterlesen

„Mehr Transparenz und mehr Gleichstellung in den Führungsebenen der Sparkassen – dafür sorgen wir jetzt mit der Novelle des Sparkassengesetzes. Es kann nicht sein, dass öffentlich geführte Unternehmen ihre Vorstandsgehälter vor den Bürgerinnen... weiterlesen

„Vor genau 30 Jahren haben die Menschen in MV unsere Landesverfassung angenommen. Bis heute können wir stolz auf diese Verfassung sein. Gleiches gilt für das Grundgesetz, dass in diesem Jahr 75- jähriges Jubiläum feiert. Das Grundgesetz ist ein... weiterlesen

„Wieder einmal hat sich bestätigt, dass von den mit viel Aufwand konstruierten Vorwürfen der Opposition zum Genehmigungsverfahren Nord Stream 2 nichts übrigbleibt. Die beiden heute als Zeugen gehörten Generäle der Bundeswehr haben sehr klar... weiterlesen

„Bildungserfolg darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Ich bin froh, dass nun das neue Startchancen-Programm gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler unterstützt. Das ist genau der richtige... weiterlesen

„Wir haben uns sehr akribisch und kritisch mit dem Gesetzentwurf auseinandergesetzt und diesen auf Herz und Nieren geprüft, da wir den Schutz von Patientendaten als ein ungemein hohes Gut betrachten. Der vorliegende Entwurf ist in Einklang mit... weiterlesen