Pressemitteilungen
- Ute Schildt
In der heutigen Aktuellen Stunde, in der die SPD-Landtagsfraktion die Forderung nach einem Stopp der Gewässerprivatisierung in Mecklenburg-Vorpommern thematisierte, führte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Landtag hat heute mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD und CDU die Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes beschlossen. Dazu sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Ich verstehe sehr... weiterlesen
- Norbert Baunach
Der Landtag hat heute in zweiter Lesung ein Gesetz beschlossen, das unter Berücksichtigung der Besonderheiten beider Berufsgruppen Architektengesetz und Ingenieurgesetz zu einem Gesetz zusammengefasst. Dazu erklärte der baupolitische... weiterlesen
- Ute Schildt
Anlässlich der heutigen Debatte im Schweriner Landtag zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Tarifflucht, Personalabbau,... weiterlesen
- Dr. Gottfried Timm
In der heutigen Landtagsdebatte zur Neuorganisation der Landespolizei erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm:
„Unsere Polizei ist im Vergleich mit anderen Bundesländern gut... weiterlesen
- Jörg Heydorn
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat heute die Behauptung des sozialpolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Grabow, mit großer Entschiedenheit zurückgewiesen, die Landesregierung... weiterlesen
- Jochen Schulte
Vor dem Hintergrund der Koalitionsgespräche in Berlin zur Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, vor einer zumindest fahrlässigen Gefährdung der... weiterlesen
- Ute Schildt
Mit der heutigen Sitzung wurden die Haushaltsberatungen zum Geschäftbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz im Agrarausschuss abgeschlossen. Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute... weiterlesen
- Heinz Müller
Zu den Ergebnissen der heutigen Haushaltsberatungen im Innenausschuss erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Ich freue mich sehr, dass es den Koalitionsfraktionen heute im... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen