Pressemitteilungen

Medienberichten zufolge hat das Bundeskartellamt bestätigt, dass unser Kraftstoff wegen des unzureichenden Wettbewerbs auf dem Mineralölmarkt zu teuer ist. "Notfalls muss der Staat das Oligopol der fünf großen Mineralölkonzerne an den... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, wird am Freitag, den 20. Mai 2011, bei der Klausurtagung der SPD-Bürgerschaftsfraktion in Boltenhagen zu Gast sein. Diese Tagung, an der neben den Bürgerschaftsabgeordneten auch... weiterlesen

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den zurückliegenden Jahren... weiterlesen

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion treffen sich Fachleute aus dem Bereich des Brandschutzes, um über aktuelle Herausforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Land zu beraten. Die Feuerwehren haben sich in den zurückliegenden Jahren... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte machte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm eine Vergleichsrechnung zwischen konventionellen Energien und erneuerbaren Energien auf:

„Wenn die... weiterlesen

Zu den heute von Bundesverteidigungsminister de Mazière vorgestellten Eckpunkten einer Bundeswehrreform gab der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, folgende Bewertung... weiterlesen

Zu dem von den Koalitionsfraktionen heute eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Mittelstandsförderung führte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, aus:

„Die SPD-Landtagsfraktion will mit... weiterlesen

Zum Thema der Aktuellen Stunde „Kommunale Selbstverwaltung braucht Zukunft“ stellte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung heraus:

„Die kommunale... weiterlesen

Mit der heute vom Landtag beschlossenen Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes ist für die Bürger der Zugang zu in Behörden vorhandenen Informationen gesichert. Die ursprünglich bis zum 30. Juni 2011 befristete Geltungsdauer des... weiterlesen

Die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung sind ausgesprochen günstig für die Kommunen, wie das Finanzministerium heute mitteilte. So können die Städte und Gemeinden im Land mit 46 Mio. € mehr als im Jahre 2010 rechnen. Dazu erklärte... weiterlesen