Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats brachte der wehrpolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, seinen großen Respekt vor dem... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, zeigte sich heute sehr erfreut über die Zustimmung des Landtages zu dem von der SPD initiierten Koalitionsantrag „Klonen von Tieren zur Lebensmittelerzeugung... weiterlesen

Nach den heute bekannt gewordenen Plänen des Bundesverkehrsministeriums drohen den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns erhebliche Einschnitte. Minister Ramsauer will die Prioritäten im Bereich der Häfen neu setzen und Personal und Investitionen nur... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte brachten die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ein, der den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg fordert. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte über die Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und Bildungsministerium erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Es ist ausgesprochen erfreulich, dass es... weiterlesen

Anfang 2006 schlossen die Landesregierung M-V, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die Wehrbereichsverwaltung und die betroffenen Standortgemeinden eine Rahmenvereinbarung, um gemeinsam die Auswirkungen des Truppenabbaus zu... weiterlesen

Zur heutigen Bestätigung des EWN-Geschäftsführers Henry Cordes, dass eine unbefristete Lagerung von schwach- und mittelradioaktiven Bauteilen aus fremden Atomkraftwerken beim Innenministerium beantragt worden sei, erklärte der Vorsitzende der... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute abschließend auf einen Entwurf des Vergabegesetzes für Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Für die SPD-Fraktion zeigten sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, sowie der wirtschaftspolitische... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die angekündigte Klage der süddeutschen Bundesländer gegen den Länderfinanzausgleich heute scharf kritisiert: „Die süddeutschen Bundesländer sollen mal schön die Füße... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen