Pressemitteilungen

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion diskutierten auf ihrer heutigen Klausurtagung in Greifswald den Stand der Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU zum Thema Vergabegesetz. Dieses Gesetz soll dafür sorgen, dass bei Aufträgen im Bereich des... weiterlesen

Auf der heutigen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion berieten die Abgeordneten über das Thema „Schuldenbremse in der Landesverfassung“. Sie fassten den Beschluss, die Forderung des Ministerpräsidenten nach schnellstmöglicher Einführung einer... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Klausurtagung das Zwischenlager Nord (ZLN) in der Nähe von Lubmin besichtigt und ein Gespräch mit dem neuen Geschäftsführer Henry Cordes über die Weiterentwicklung des Energie- und... weiterlesen

Positiv fällt die Bilanz der Initiativen für einen besseren Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Legislaturperiode aus. Unter Federführung der SPD habe sich viel getan, machte Sozialministerin Manuela Schwesig auf der... weiterlesen

Zum Stand der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema „Neubemessung der Regelsätze“ informierte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, heute die Abgeordneten der SPD-Fraktion des Schweriner Landtages.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion befasste sich heute auf ihrer Klausurtagung mit der Finanzsituation der Kommunen. Die kommunale Finanzsituation ist geprägt durch strukturelle Defizite, die daher rühren, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute zu Beginn der dreitägigen Klausurtagung ein neues Mitglied der Fraktion begrüßen können: Hannelore Monegel. Sie ist für Reinhard Dankert nachgerückt, der im Dezember 2010... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärte heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„3.000 Arbeitsplätze mehr im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember sind... weiterlesen

Zu den heutigen Äußerungen des CDU-Sozialpolitikers Günter Rühs über die Rolle der Sozialministerin in den stagnierenden Verhandlungen über die Hartz IV-Reform auf Bundesebene sagte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Zur Ankündigung von Bildungsminister Tesch im NDR, nun doch junge Lehrer verbeamten zu wollen, erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Die SPD-Landtagsfraktion ist schon seit... weiterlesen