Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

04. Januar 2006
Klaus Mohr
Entscheidung der CDU für Untersuchungsausschuss reine Wahlkampftaktik
Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Mordfall Carolin zu beantragen, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr: „Die CDU hat sich als Opposition entschieden,…
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03. Januar 2006
Klaus Mohr
Positiver Trend am Arbeitsmarkt setzt sich fort
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigendes Signal fürs neue Jahr bezeichnet: „Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Dezemberzahlen…
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23. Dezember 2005
Volker Schlotmann
Atomausstieg trotz CDU-Forderungen unumkehrbar
Mit völligem Unverständnis hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, auf die jüngsten Äußerungen von CDU-Ministerpräsident Christian Wulff zu Rolle der Atomkraft reagiert. Dieser hatte gefordert, den Atomkonsens aufzuweichen…
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21. Dezember 2005
Ute Schildt
Brandenburger Genehmigung für Strompreiserhöhung von E.ON ist nicht nachvollziehbar
Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat den Brandenburger Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Grund ist dessen Genehmigung einer Strompreiserhöhung der E.ON edis AG. „Der Antrag auf Preiserhöhung…
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19. Dezember 2005
Heike Polzin
VERA-Ergebnisse erfreulich für Mecklenburg-Vorpommern
Zum Ergebnis des Ländervergleichs (VERA) Ende September 2005 in der Jahrgangsstufe 4 in den Fächern Deutsch und Mathematik erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin: „Es ist erfreulich,…
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19. Dezember 2005
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Lilly Kühnel, MdL (SPD)lösen Versprechen in Kita „Kinderkahn“ in Grimmen ein
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Lilly Kühnel am 21. Dezember 2005 die Kita „Kinderkahn“ in Grimmen. Dort lösen beide Politiker ein Versprechen ein, dass…
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16. Dezember 2005
Dr. Norbert Nieszery
Anhörung im Sonderausschuss bestätigt Zustimmung zum Gesetzentwurf Verwaltungsmodernisierung
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat sich zufrieden über die erste Anhörung zu Fachfragen in den Bereichen von Landwirtschafts- und Bauministerium geäußert: „Die…
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16. Dezember 2005
Dr. Norbert Nieszery
CDU behindert massiv Anhörung von Sachverständigen im Sonderausschuss mit Verfahrensfragen
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit…
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14. Dezember 2005
Reinhard Dankert
Kritik an Wechsel-Plänen der Deutschen Bahn AG von Berlin nach Hamburg
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat die Wechsel-Pläne der Deutschen Bahn AG von Berlin nach Hamburg kritisiert. Die Unternehmensabsicht, sich in einen einzelnen Hafenumschlagsbetrieb in Hamburg einzukaufen, hätte…
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13. Dezember 2005
Rudolf Borchert
Unions-Kritik am Doppelhaushalt zurückgewiesen
Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, hat Kritik am Doppelhaushalt 2006/07 zurückgewiesen. Den Vorwurf der Opposition, der Haushalt sei unseriös, bezeichnete der Finanzexperte als „absurd“. „Es…
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