Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

05. April 2005
Heike Polzin
Einführung des längeren gemeinsamen Lernens in Klasse 5 und 6 im Mittelpunkt der morgigen Anhörung zum Schulgesetz
„Im Mittelpunkt der morgigen Anhörung (07. April) zum Schulgesetz wird die Einführung des längeren gemeinsamen Lernens stehen. Wir wollen unser Schulsystem weiter modernisieren und zukunftsfähiger gestalten“, so Heike Polzin im…
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05. April 2005
Rudolf Borchert
SPD-Fraktion legt Grundsätze für Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007 fest
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich auf Schwerpunkte für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007 verständigt. „Wir müssen uns langfristig darauf einstellen, ohne Transfermittel auszukommen. Dabei haben wir die sinkenden Haushaltseinnahmen und die…
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23. März 2005
Mathias Brodkorb
„Kahlschlag“-Diskussion übertrieben
Zu den anhaltenden Potesten in der Hansestadt zur Hochschulreform erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Es werden teilweise Horrorgemälde an die Wand gemalt. Die Universität Rostock muss bis…
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18. März 2005
Angelika Voland
Angelika Voland, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Lokale Bündnisse für Familien auch in Mecklenburg-Vorpommern nötig
Die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, hat dazu aufgerufen, auch in Mecklenburg-Vorpommern „Lokale Bündnisse für Familien“ ins Leben zu rufen. „Wenn wir künftig mehr Kinder haben…
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18. März 2005
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Freie Volkskammerwahl vor 15 Jahren verdiente erstmals ihren Namen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat an die freien Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990 erinnert. „Für die DDR-Bürger war es die erste Wahl, die ihren Namen verdiente.…
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18. März 2005
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Wohnungspolitik der SPD-Landtagsfraktion: Korrektur des Bundesgesetzes über Kündigungsfristen bei Altmietverträgen begrüßt
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die jetzt erfolgte Korrektur im Mietrechtsreformgesetz begrüßt. „Damit wird klargestellt, dass auch für Altmietverträge, in denen die alten Kündigungsfristen vereinbart waren, künftig…
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16. März 2005
Mathias Brodkorb
Effizienzstudie belegt Probleme an Hochschulen des Landes
Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, eine Studie zur Effizienz der Hochschulausbildung in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Am 10. März 2005 kamen Vertreter von Hochschulen, Politik und Verwaltung in…
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14. März 2005
Mathias Brodkorb
Einführung von Studiengebühren einzige Alternative zur Hochschulreform
Angesichts der anhaltenden Diskussionen über die Hochschulreform in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Wir stehen vor einem Prozess, wie ihn Sachsen bereits vor zwei Jahren vollziehen…
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14. März 2005
Angelika Peters
Neues Kommunalabgabengesetz löst Versprechen gegenüber Kleingärtnern ein
Zu den vom Landtag beschlossenen Regelungen für das Kleingartenwesen im geänderten Kommunalabgabengesetz (KAG) erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Ich freue mich, dass die gegenüber den Kleingärtnern angekündigten…
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10. März 2005
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: CDU-Fraktion gibt Landtag der Lächerlichkeit preis
„Die CDU-Fraktion hat es offensichtlich darauf angelegt, an den beiden Landtagssitzungen die politische Arbeit des Landtages der Lächerlichkeit preiszugeben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann. Bereits gestern hätte die…
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