Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

15. November 2004
Volker Schlotmann
Hoch angelegte Messlatte an Verfassung wurde nicht gerissen
Zum 10. Jahrestag des endgültigen In-Kraft-Tretens der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran erinnert, dass das Land dieses denkwürdige Ereignis denjenigen zu verdanken hat, die…
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12. November 2004
Volker Schlotmann
Neue Broschüre der SPD-Landtagsfraktion zur Halbzeit der rot-roten Koalition erschiene
Vor zwei Jahren im November haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition entschieden. „Zwei Jahre Arbeit liegen in dieser Wahlperiode hinter uns,…
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09. November 2004
Angelika Voland
SPD-Landtagsfraktion erreicht modellhafte Förderung für zugewanderte Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Bildungsausschuss dafür eingesetzt, dass zugewanderte Kinder und Jugendliche über ein Modellprogramm des Bundes zusätzlich gefördert werden. Diese Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. „Das Bildungsministerium…
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05. November 2004
Detlef Müller
Maut auf Bundeswasserstraßen versenkt/ SPD-Landtagsfraktion begrüßt ablehnende Entscheidung
Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die SPD-Landtagsfraktion…
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04. November 2004
Detlef Müller
Bei Tourismuswerbung wird nicht gekürzt
Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine Kürzung der Tourismuswerbung um…
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03. November 2004
Klaus Mohr
Schwierige Arbeitsmarktlage im September unterstreicht Notwendigkeit der Reformen auf dem Arbeitsmarkt
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar…
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02. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
Marinestandorte und Eurofighter in Rostock-Laage bleiben bestehen
Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der Landesregierung immer für…
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26. Oktober 2004
Jochen Schulte
Endlich gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Werften im Land
Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte: „Die Entscheidung der EU-Kommission begrüße ich…
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22. Oktober 2004
Volker Schlotmann
E i n l a d u n g z u m P r e s s e g e s p r ä c h
Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Herbstklausur vom 28. bis 29. Oktober in Schwerin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Stand bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, die Diskussion…
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15. Oktober 2004
Thomas Schwarz
Von Armut Betroffene nicht ausgrenzen!
Der Sprecher für Arbeitnehmerfragen der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz, hat anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober daran erinnert, dass Armut kein ausschließliches Problem von so…
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