Pressemitteilungen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtages MV tagt am morgigen 1. Dezember 2010 in der Europäischen Akademie Mecklenburg-Vorpommern in Waren/Müritz. Seit Mai 1991 werden dort in Seminaren, Studienreisen, Vorträgen sowie Ausstellungen... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, erklärte heute zum Thema „Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte“:

„Wer die Landespolizei kennt, der weiß, dass der einzelne Polizeibeamte heute oft mit... weiterlesen

Das Kabinett hat heute beschlossen, eine Bundesratsinitiative in die Wege zu leiten mit dem Ziel, dass die jüdischen Überlebenden des Holocaust aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion von der Bundesrepublik Deutschland offiziell als... weiterlesen

Anlässlich der heute im Warnemünder Hotel Neptun stattfindenden vierten Fachkonferenz der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Energiepolitik“ äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery zur Bedeutung der... weiterlesen

Die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion findet in der nächsten Woche nicht im Schweriner Schloss, sondern vor Ort in Dömitz statt. Am Abend findet dann der 15. Kommunalpolitische Abend der Fraktion statt,... weiterlesen

Zu den Äußerungen des Kleingärtners Erwin Eppler (in der OZ von heute), das Thema der Verpflichtung für Kleingärtner, Abwasseranlagen zu errichten, in den Landtag zu tragen, erklärten heute die kleingartenpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Reinhard Dankert, langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, hatte heute seine letzte Landtagssitzung. Er tritt am 1.12.2010 das Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz an. Aus diesem Anlass... weiterlesen

Der Bund beabsichtigt, bei der Kürzung der Städtebauförderung das Programm „Soziale Stadt“ massiv zu kürzen - um 70 %! Das Förderprogramm 2011 umfasst damit nur noch 28,5 Millionen Euro - gegenüber 95 Mio. Euro im Jahre 2010. Zudem ist... weiterlesen

Nach intensiven Beratungen haben sich SPD- und CDU-Landtagsfraktion darauf verständigt, eine weitreichende Änderung am Bologna-Prozess für die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg zu bringen. Grundlage war eine Anhörung im... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Tierschutz ist Verfassungsziel- Tierheime im Land wirksam unterstützen“,  in dem in erster Linie ein Tierheimkonzept gefordert wird, machte die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen