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Pressemitteilungen

24. Oktober 2007
Mathias Brodkorb

Weitere Studie belegt dramatische Lage des Landes in Sachen Forschung

Bereits die vor wenigen Wochen veröffentlichte Studie „Talente, Technologie, Toleranz“ des Berlin-Instituts belegte, dass Mecklenburg-Vorpommern Defizite in Sachen Forschung und „Humankapital“ aufweist. Eine weitere Studie mit dem Titel „Forschungslandkarte Ostdeutschland“…
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19. Oktober 2007
Ute Schildt

Novelle des Landeswassergesetzes hat den Agrarausschuss des Landtages passiert

Wie die stellvertretende Vorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, soeben mitteilte, wurde das von SPD und CDU eingebrachte Zweite Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes gestern Abend im…
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18. Oktober 2007
Volker Schlotmann

Keine Schwächung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

In der Debatte über die Konsequenzen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Rundfunkgebührenfestsetzung vom September hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Volker Schlotmann die besondere Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont. „Die Erfüllung des Programmauftrags…
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18. Oktober 2007
Jochen Schulte

Wettbewerbsfähigkeit der Ostseehäfen stärken

Der Landtag hat die Landesregierung gestern beauftragt, einen Bericht über den Zustand der Ostseehäfen in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen und detaillierte Rahmenbedingungen und Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung, die damit eng verbundene…
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18. Oktober 2007
Jörg Heydorn

Weiterer Schritt Richtung Kinderland Mecklenburg-Vorpommern

In der gestrigen Haushaltsberatung des Sozialausschusses im Landtag hat die Koalition auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion die Voraussetzungen für die Arbeit des Kinderschutzbundes stark verbessert: Im Doppelhaushalt 2008/2009 sind für den…
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17. Oktober 2007
Volker Schlotmann

Profilschärfung in der Familien- und Sozialpolitik als entscheidender Grund für gutes Umfrageergebnis

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, sieht den Umstand, dass die SPD in der aktuell bekannt gewordenen Umfrage stärkste Kraft im Land ist, als positives Zwischenergebnis. Der Bürger…
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10. Oktober 2007
Mathias Brodkorb

Studie des Berlin-Instituts legt Finger in die richtige Wunde

Die jüngst im Auftrag der Bosch-Stiftung veröffentlichte Zukunftsstudie des Berlin-Instituts stellt Mecklenburg-Vorpommern ein schlechtes Zukunftszeugnis aus. Insbesondere im Bereich der Technologie weise das Land einen erheblichen Rückstand auf. Hierzu äußerte…
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10. Oktober 2007
Volker Schlotmann

Neues NPD-Verbotsverfahren: FDP fehlt politischer Mut

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die ablehnende Haltung der FDP-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern zur Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahren außerordentlich bedauert. Er kritisierte insbesondere die Aussagen des FDP-Landesvorsitzenden Ahrendt, der…
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10. Oktober 2007
Jörg Heydorn

Pflegewohngeld über das Jahr 2007 hinaus fortführen

„Die geplante Änderung des Landespflegegesetzes zeigt unsere sozialpolitische Kontinuität in der Pflegepolitik: Einzelne Regelungen, die zum Jahresende auslaufen würden – wie zum Beispiel die Regelungen zum Pflegewohngeld – wollen wir…
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10. Oktober 2007
Volker Schlotmann

Einladung zum Pressegespräch am 15. Oktober 2007

Am 17. und 18. Oktober tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Ihnen vorab zu den parlamentarischen Initiativen und politischen Positionen der…
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